03.11.2020

Am Dienstag, 10. November, tagt der Ausschuss für Integration und Migration

Oldenburg. Am Dienstag, 10. November, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu fünf Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Montag, 9. November, 12 Uhr telefonisch unter 0441 235-4123 oder per Mail an integration@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 03/20 (öffentlicher Teil) vom 8. September 2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern – aktuelle Daten und Zahlen - Bericht
6.    Haushalt 2021 – Verwaltungsentwurf Budget 55, Amt für Zuwanderung und Integration - Bericht
7.    Sitzungstermine 2021 des Ausschusses für Integration und Migration - Beschluss
8.    Förderung aus Fonds „Projekte für Toleranz und gegen Rechtsextremismus“ (Lokalsender Oldenburg e.V.) - Beschluss
9.    aktueller Sachstand Amt für Zuwanderung und Integration - Bericht
10.    aktueller Sachstand zur Umsetzung des Integrationskonzeptes - Bericht
11.    Vorstellung des Tätigkeitsberichtes der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit (Kevin Mennenga) - Bericht
12.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
13.    Anfragen und Anregungen

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