06.04.2021

Am Dienstag, 13. April, tagt der Ausschuss für Integration und Migration

Oldenburg. Am Dienstag, 13. April, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu neun Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Montag, 12. April, 12 Uhr unter www.gemeinsam.oldenburg.de oder telefonisch unter 0441 235-4123 entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 01/21 (öffentlicher Teil) vom 9. März 2021
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Vorstellung des Programms „360° – Fonds für Kulturen der neuen Stadtgesellschaft“ - Jenin Elena Abbas (Landesmuseum Natur und Mensch)
6.    Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern - aktuelle Daten und Zahlen - Bericht
7.    Maßnahmenkatalog für die Umsetzung des Handlungsfeldes Bildung und Arbeit des Integrationskonzeptes - Beschluss
8.    Coronafonds – Konzept für die Bewilligung von besonderen Zuwendungen durch die Ämter 50 (Teilhabe und Soziales), 51 (Jugend und Familie) und 55 (Zuwanderung und Integration) - Bericht
9.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
9.1.    Wege ins Bleiberecht (WIB) (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23. Februar 2021) - Beschluss
10.    Anfragen und Anregungen

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