15.03.2021

Am Dienstag, 23. März, tagt der Sozialausschuss

Oldenburg. Am Dienstag, 23. März, 17 Uhr, findet im findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Sozialausschusses statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 20 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Freitag, 19. März, 12 Uhr telefonisch unter 0441 235-3764 oder per E-Mail an maren.strobach@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 01/21 (öffentlicher Teil) vom 23. Februar 2021
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Vorstellung des Projektes Rohdenhof
6.    Einrichtung einer Außenstelle der Gemeinwesenarbeit „Kulturzentrum Rennplatz“ im ehemaligen Gemeindehaus am Hartenkamp 18 - Beschluss
7.    Sozialpsychiatrischer Plan für die Stadt Oldenburg - Fortschreibung 2020/2021 - Bericht
8.    Vorstellung Örtlicher Pflegebericht der Stadt Oldenburg - Bericht
9.    Grauer Wohnungsmarkt
9.1.    Grauer Wohnungsmarkt – Bericht über Gespräche mit Vermietern
9.2.    Wohnungsnotfälle in Oldenburg – Konzept der Diakonie - Bericht
10.    Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Sozialausschuss - Beschluss
11.    Umsetzungsstand zu Barrierefreiheit - Bericht
12.    Coronafonds – Konzept für die Bewilligung von besonderen Zuwendungen durch die Ämter 50 (Teilhabe und Soziales), 51 (Jugend und Familie) und 55 (Zuwanderung und Integration)
 - Beschluss
13.    Auswirkungen der Covid 19-Pandemie
14.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
14.1.    Errichtung von Tagespflegeeinrichtungen in der Stadt Oldenburg (CDU-Fraktion vom 19. Februar 2021) - Bericht
14.2.    Zwangsräumungen in Oldenburg (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 22. Februar 2021)
 - Bericht
14.3.    Ausstattung/Gesundheitsamt mit SORMAS-Software (Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 8. März 2021) - Bericht
14.4.    Unterschiedlich hohe Investitionskosten in Pflegeheimen (beratendes Mitglied Frau Schroth vom 9. März 2021) - Bericht
14.5.    Digitale Endgeräte in Oldenburger Schulen (beratendes Mitglied Frau Schuckardt vom 9. März 2021) - Bericht
15.    Anfragen und Anregungen

buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php