01.03.2021

Am Dienstag, 9. März, tagt der Ausschuss für Integration und Migration

Oldenburg. Am Dienstag, 9. März, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu fünf Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Montag, 8. März, 12 Uhr telefonisch unter 0441 235-4123 oder per E-Mail an integration@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 04/20 (öffentlicher Teil) vom 10. November 2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Unterbringung von Asylbewerberinnen und -bewerbern - aktuelle Daten und Zahlen - Bericht
6.    Ausgabenübersicht Fonds „Projekte für Toleranz und gegen Rechtsextremismus“ 2020 - Bericht
7.    Ausgabenübersicht „Spendenkonto Asyl“ 2020 - Bericht
8.    Ausgabenübersicht „Freie Zuschüsse Integrationsförderung“ 2020 - Bericht
9.    Ausgabenübersicht Fonds „Integrationsförderung“ 2020 - Bericht
10.    Ausgabenübersicht „Festgelegte Budgets“ 2020 - Bericht
11.    Förderung aus dem Fonds „Integrationsförderung“ - Beschluss
12.    aktueller Sachstand Amt für Zuwanderung und Integration - mündlicher Bericht
13.    aktueller Sachstand Umsetzung Integrationskonzept - mündlicher Bericht
14.    Vortrag „Digitale Paten in Integrationskursen mit Alphabetisierung im Ammerland und in Oldenburg“ - Maren Niehuis, LEB
15.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
15.1.    Informationssicherstellung über Corona-Impfverfahren für ältere Menschen mit mangelnden Deutschkenntnissen und Analphabet*innen. Wie erfahren alte Menschen mit Migrationshintergrund und geringen Deutschkenntnissen vom Ablauf der Corona-Impfungen? (SPD-Fraktion vom 22. Januar 2021) - Bericht
15.2.    Wege ins Bleiberecht (WIB) (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23. Februar 2021)
16.    Anfragen und Anregungen

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