08.04.2021

Am Donnerstag, 15. April, tagt der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

Oldenburg. Am Donnerstag, 15. April, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu neun Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Dienstag, 13. April, 16 Uhr unter www.gemeinsam.oldenburg/teilnehmen oder telefonisch unter 0441 235-2323 entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 02/21 (öffentlicher Teil) vom 18. März 2021
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Verlängerung der Veränderungssperre Nummer 76 (Meerkamp/Mittagsweg) - Satzungsbeschluss
6.    Einrichtung einer Außenstelle der Gemeinwesenarbeit „Kulturzentrum Rennplatz“ im ehemaligen Gemeindehaus am Hartenkamp 18 - Beschluss
7.    Richtlinie - Wohnungsbauförderungsprogramm für Oldenburg
- Förderung des Wohnprojektes Wohnhof am Bahndamm GbR als Modellvorhaben nach Abschnitt C - Beschluss
8.    Bebauungsplan N-843 (Vergnügungsstätten Alexanderstraße Nord) - Aufstellungsbeschluss
9.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
9.1.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop vom 23. November 2020 - Punkt 3.1a „Klimaneutrales Wohnbaugebiet“
9.2.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop vom 23. November 2020 - Punkt 5.21 „Klimafreundliche Materialien in Planung berücksichtigen“
9.3.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop vom 30. Juni 2020 - Punkt 5.7 „Spielräume klimafreundlicher Gestaltung in bestehenden Bebauungsplänen“
9.4.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop vom 30. Juni 2020 - Punkt 5.16 „Stadtverdichtung auf versiegelten Flächen“
9.5.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop vom 30.06.2020 - Punkt 5.9 „In Flächennutzungsplanung mehr Mischgebiete ausweisen“
9.6.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop „Energie und Unternehmen“ vom 8. Dezember 2020 - Punkt 2.5 „Wärmeversorgung aller Gebäude im Stadtgebiet“
9.7.    Erbbaurecht als Instrument im Oldenburger Wohnungsmarkt (SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. März 2021, verwiesen aus dem ASB vom 18. März 2021)
9.8.    Wohnungsleerstände in der Stadt Oldenburg (CDU-Fraktion vom 1. April 2021)
9.9.    Grundsatzbeschluss über die Einarbeitung klimagerechter Festsetzungen in Bebauungsplänen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. April 2021)
10.    Anfragen und Anregungen

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