09.12.2020

Am Donnerstag, 17. Dezember, tagt der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

Oldenburg. Am Donnerstag, 17. Dezember, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu neun Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Dienstag, 15. Dezember, 16 Uhr, telefonisch unter 0441 235-2323 oder per E-Mail an stadtplanung@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 07/20 (öffentlicher Teil) vom 19. November 2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Bebauungsplan W-841 (Fuß- und Radweg am Pophankenweg)
- Auslegungsbeschluss
6.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 64 (südlich Osternburger Markt/Ekkardstraße/Bremer Straße)
- Grundzüge der Planung
- Information vor der Öffentlichkeitsbeteiligung
7.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 61 (südlich Rennplatzstraße/nördlich Hochheider Weg)
7.1.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 61 (südlich Rennplatzstraße/nördlich Hochheider Weg)
- Aufstellungsbeschluss
7.2.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 61 (südlich Rennplatzstraße/nördlich Hochheider Weg)
- Grundzüge der Planung
- Information vor der Öffentlichkeitsbeteiligung
8.    Satzung über die Ermittlung, Herstellung und Bereithaltung von notwendigen Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellanlagen für die Stadt Oldenburg
- Einleitungsbeschluss
9.    Sitzungstermine 2021
- Bericht
10.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
10.1.    Erbbaurecht auch im Bereich des Bebauungsplans N 777 E Fliegerhorst (SPD-Fraktion vom 1. Dezember 2020)
11.    Anfragen und Anregungen

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