10.03.2021

Am Donnerstag, 18. März, tagt der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

Oldenburg. Am Donnerstag, 18. März, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Technisches Rathaus, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu neun Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Dienstag, 16. März, 16 Uhr, telefonisch unter 0441 235-2323 oder per E-Mail an stadtplanung@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 01/21 (öffentlicher Teil) vom 18. Februar 2021
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Bebauungsplan S-745 B (östlich Am Bahndamm/nördlich Gerhard-Stalling-Straße) mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
6.    Bebauungsplan W-841 (Fuß- und Radweg am Pophankenweg)
- Prüfung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss
7.    Änderung Nummer 1 des Bebauungsplanes S-513 (Meerkamp/Mittagsweg) mit örtlichen Bauvorschriften
- Auslegungsbeschluss
8.    Bauleitplanung Moslestraße/Osterstraße
8.1    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 69 (Moslestraße/Osterstraße)
- Aufstellungsbeschluss
8.2    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 69 (Moslestraße/Osterstraße)
- Grundzüge der Planung
- Information vor der Öffentlichkeitsbeteiligung
9.    Änderung Nummer 1 des Bebauungsplanes N-225 I (Eßkamp/Burenkamp)
- Grundzüge der Planung
- Information vor der Öffentlichkeitsbeteiligung
10.    Änderung Nummer 1 des Bebauungsplanes W-289 (Scharnhorst-, Blücher- und Zietenstraße)
- Grundzüge der Planung
- Information vor der Öffentlichkeitsbeteiligung
11.    Planungen Grundstück ehemalige St.-Bonifatiuskirche Donnerschweer Straße/Brahmkamp
- mündlicher Bericht

12.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
12.1     Erhalt der Waldfläche im Bereich des B-Plans Nr. 66 (Schützenweg/Quartier Haarentor) (Die Linke/Piratenpartei vom 1. März 2021)
12.2     Parkhaus Auguststraße (CDU-Fraktion vom 4. März 2021)
12.3     Erbbaurecht als Instrument im Oldenburger Wohnungsmarkt (SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. März 2021)
13.    Anfragen und Anregungen

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