28.11.2016

Am Donnerstag tagt der Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima

Oldenburg. Am Donnerstag, 1. Dezember, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klima statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 08/16 (öffentlicher Teil) vom 08.09.2016
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Verfahren für die Berufung von beratenden Mitgliedern im Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima
6.    Oldenburger Energieprojekte und energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) 2017
7.    Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofssatzung)
8.    Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung)
9.    BASF – Werk Oldenburg/Donnerschwee – Grundwassersicherung
10.    Ausweisung von Gehölzen als Geschützte Landschaftsbestandteile; Einleitung des Verfahrens
11.    Europäisches Schutzgebietssystem Natura 2000; Informationen zu den Verfahren für die Schutzgebietsverordnungen Mittlere und Untere Hunte
12.    Fällung von Bäumen
12.1.    Baumfällungen im Rahmen der vorbeugenden Gefahrenabwehr 2016
12.2.    Fällung von Bäumen am Pophankenweg im Rahmen einer Grundstückserschließung
12.3.    Fällung einer Eiche an der Donnerschweer Straße im Rahmen einer Grundstückserschließung
12.4.    Baumfällungen Huntestraße im Rahmen der Maßnahme „Ersatz Spundwand Huntestraße“
12.5.    GS Harlingerstraße, Erweiterung Ganztag/Inklusion – Fällung von Bäumen
13.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und beratenden Mitglieder (öffentlicher Teil)
13.1.    Urteil des VG Düsseldorf über Maßnahmen zur Luftreinhaltung (Bündnis 90/Die Grünen)
13.2.    Erstellung eines E-Mobilitätskonzeptes für die Stadt Oldenburg (CDU-Fraktion)
14.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php.