07.04.2021

Am Mittwoch, 14. April, tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 14. April, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu neun Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Dienstag, 13. April, 12 Uhr unter www.gemeinsam.oldenburg.de oder telefonisch unter 0441 235-2353 entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 02/21 (öffentlicher Teil) vom 3. März 2021
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Ad-hoc-Finanzbericht zu den Auswirkungen der Corona-Krise
6.    Jahresabschluss 2019 der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung (VOSS) - Beschluss
7.    Jahresabschluss 2019 der Klävemann-Stiftung - Beschluss
8.    Aufnahme eines neuen Haushaltsvermerkes im Budget 03 "Gleichstellungsbüro" im Haushaltsjahr 2021 - Beschluss
9.    Gesamtabschluss 2018 der Stadt Oldenburg (Oldb) - Beschluss
10.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss - Beschluss
11.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat - Beschluss
12.    Liquiditätsstand - Bericht
13.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen - Bericht
14.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
14.1.    Erbbaurecht als Instrument im Oldenburger Wohnungsmarkt (Gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 4. März 2021) - Beschluss
14.2.    Sicherheit der Geldanlagen der Stadt Oldenburg (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15. März 2021) - Bericht
14.3.    Neuordnung der Notfallkrankenwagen - Auswirkungen auf Patient*innen und Mitarbeiter*innen (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15. März 2021) - Bericht
15.    Anfragen und Anregungen

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