25.11.2020

Am Mittwoch, 2. Dezember, tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 2. Dezember, 17 Uhr, findet in der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, Sitzungssaal 1/2, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Anmeldungen werden noch bis Montag, 30. November, 16 Uhr, telefonisch unter 0441 235-2653 oder per Mail an finanzservice@stadt-oldenburg.de entgegen genommen.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit (öffentlicher Teil)
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 08/20 (öffentlicher Teil) vom 04.11.2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Ad-hoc-Finanzbericht zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf den Kernhaushalt und die Beteiligungen
- Bericht
6.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Bäder
6.1 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Bäder der Stadt Oldenburg (BBO) 2021
- Beschluss - Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung des AFB am 04.11.2020 übersandt.
7.    Haushalt 2021
- Beschluss
7.1 Haushaltsplan der Klävemann-Stiftung 2021
7.2 Haushaltsplan der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung 2021
7.3 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft der Stadt Oldenburg 2021
7.4 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Bäder der Stadt Oldenburg 2021
7.5 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft und Hochbau der Stadt Oldenburg 2021
7.6 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 (Kernhaushalt) mit der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und dem Investitionsprogramm 2022 bis 2024
8.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
- Beschluss
9.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
- Beschluss
10.    Überplanmäßige Bewilligung von Mehraufwendungen in Höhe von 341.000 Euro für den Teilhaushalt 05, Budget 21.1 (Märkte)
- Beschluss
11.    Überplanmäßige Bewilligung von Mehraufwendungen in Höhe von 100.000 Euro für den Teilhaushalt 05, Budget 23 (Feuerwehr)
- Beschluss
12.    Überplanmäßige Bewilligung von Mehrauszahlungen in Höhe von 444.005 Euro für das Sanierungsgebiet Kreyenbrück Nord
- Beschluss
13.    Aufnahme eines neuen Haushaltsvermerks für die Kultur- und Künstlerförderung (Corona-Hilfsfonds) im Haushaltsjahr 2020
- Beschluss
14.    Aufnahme eines neuen Haushaltsvermerks für die Sportförderung (Corona-Hilfsfonds) im Haushaltsjahr 2020
- Beschluss
15.    Bericht zum 3. Quartal 2020 der städtischen Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe
- Bericht
16.    Jahresabschluss 2018 der Klävemann-Stiftung
- Beschluss
17.    Jahresabschluss 2018 der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung
- Beschluss
18.    Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung)
- Beschluss
19.    Ausfallbürgschaft der Stadt Oldenburg (Oldb) für ein von der Verkehr und Wasser GmbH aufgenommenes Darlehen in Höhe von 3.270.000 Euro
- Beschluss
20.    Kredite
20.1 Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
- Bericht
20.2 Liquiditätsstand
- Bericht
21.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Hafen
21.1 Jahresabschluss und Lagebericht 2019
- Beschluss
21.2 Finanz- und Leistungsbericht zum 30.09.2020
- Bericht
21.3 Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs Hafen der Stadt Oldenburg (Oldb) und zur Aufhebung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Hafen der Stadt Oldenburg (Oldb)
- Mündlicher Bericht
22.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
22.1 Haushaltsberatungen 2021
(CDU-Fraktion vom 18.11.2020)
23.    Anfragen und Anregungen

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