11.01.2021

Am Mittwoch, 20. Januar, tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 20. Januar, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu neun Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Freitag, 15. Januar, 12 Uhr telefonisch unter 0441 235-2653 oder per E-Mail an finanzservice@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 09/20 (öffentlicher Teil) vom 2. Dezember 2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Klinikum Oldenburg AöR (KOL)
Absicherung von Investitionsvorhaben, Bürgschaften und Verlängerung des Liquiditätsrahmens
- Beschluss
6.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Bäder
6.1.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Bäder der Stadt Oldenburg 2021
- Beschluss
7.    Haushalt 2021
- Beschluss
7.1.    Haushaltsplan der Klävemann-Stiftung 2021
7.2.    Haushaltsplan der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung 2021
7.3.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft der Stadt Oldenburg 2021
7.4.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Bäder der Stadt Oldenburg 2021
7.5.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft und Hochbau der Stadt Oldenburg 2021
7.6.    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 (Kernhaushalt) mit der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und dem Investitionsprogramm 2022 bis 2024
8.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
- Beschluss
9.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
- Beschluss
10.    Kredite
10.1.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
- Beschluss
10.2.    Liquiditätsstand
- Bericht
11.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
11.1.    Erbbaurecht im Bereich des B-Planes N 777-E (Fliegerhorst)
(SPD-Fraktion vom 1. Dezember 2020)
- Bericht
12.    Anfragen und Anregungen

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