26.10.2020

Am Mittwoch, 4. November, tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 4. November, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu neun Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Montag, 2. November, 12 Uhr telefonisch unter 0441 235-2653 oder per Mail an finanzservice@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 07/20 (öffentlicher Teil) vom 07.10.2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Haushalt 2021 - Verwaltungsentwurf
5.1.    Teilhaushalt 01 Verwaltungsführung
- Bericht
5.2.    Teilhaushalt 02 Personal- und Verwaltungsmanagement
- Bericht
5.3.    Teilhaushalt 04 Finanzmanagement und Recht
Teilhaushalt 13 Nicht rechtsfähige Stiftungen
- Bericht
5.4.    Teilhaushalt 05 Sicherheit und Ordnung
- Bericht
5.5.    Rechtsfähige Stiftungen
- Bericht
6.    Haushaltsvollzug 2020 - Finanz- und Leistungsbericht zum 30.09.2020
- Bericht
7.    Außerplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 150.000 Euro für die Bahnquerung Krusenbusch (Planungskosten)
- Beschluss
8.    Aufnahme eines neuen Haushaltsvermerkes im Budget 43 „Amt für Umweltschutz und Bauordnung" im Haushaltsjahr 2020
- Beschluss
9.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
- Beschluss
10.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
- Beschluss
11.    Vermarktung eines städtischen Investorengrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes N-777 E (Fliegerhorst)
- Beschluss
12.    Vermarktung des Grundstücks Am Festungsgraben 34 A
- Beschluss
13.    Kredite
13.1.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
- Bericht
13.2.    Liquiditätsstand
- Bericht
14.    Wirtschaftsplan 2021 der Bäderbetriebsgesellschaft Oldenburg mbH (BBGO)
- Beschluss
15.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Bäder
15.1.    Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Bäder der Stadt Oldenburg (BBO)
- Beschluss
16.    Anfragen und Anregungen

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