27.10.2017

Am Mittwoch tagt der Auschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 1. November, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit (öffentlicher Teil)
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Einwohnerfragestunde
4.    Haushalt 2018 - Verwaltungsentwurf
4.1.    Teilhaushalt 01 Verwaltungsführung
4.2.    Teilhaushalt 02 Personal- und Verwaltungsmanagement
4.3.    Teilhaushalt 04 Finanzmanagement und Recht
Teilhaushalt 13 Nicht rechtsfähige Stiftungen
4.4.    Teilhaushalt 05 Sicherheit und Ordnung
4.5.    Rechtsfähige Stiftung
5.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
6.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
7.    Jahresabschluss 2013 der Klävemann-Stiftung
8.    Jahresabschluss 2013 der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung (VOSS)
9.    Haushaltsvollzug 2017
- Finanz- und Leistungsbericht zum 30. September 2017
10.    Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 645.000 Euro für den Teilhaushalt 03, Budget 11 (Amt für Wirtschaftsförderung)  
11.    Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 395.000 Euro für den Teilhaushalt 09, Budget 43 (Amt für Umweltschutz und Bauordnung)
12.    Überplanmäßige Bewilligung für Mehrauszahlungen in Höhe von 10.377.500 Euro für den Teilhaushalt 10: Budgets 50 und 50.1 (Amt für Teilhabe und Soziales und Jobcenter)
13.    Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 7.200.000 Euro für den Teilhaushalt 11, Budget 51 (Amt für Jugend und Familie)
14.    Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2.165.000 Euro für die Altlastensanierung ACC-Gelände
15.    Prüfungsmitteilungen zur Durchführung einer überörtlichen Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; Bauprojektmanagement, Schwerpunkt Investitionscontrolling
16.    Verkauf einer Wohnbaufläche im Bereich der Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes N-297 (Bardieksweg)
17.    Kredite
17.1.    Liquiditätsstand
18.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Hafen
18.1.    Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Hafen der Stadt Oldenburg (Oldb)
19.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php.