23.05.2014

Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Bahnangelegenheiten

Oldenburg. Am Mittwoch, 28. Mai, 17 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrum PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bahnangelegenheiten statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 02/14 (öffentlicher Teil) vom 26.02.2014
4. Genehmigung des Protokolls Nr. 03/14 (öffentlicher Teil) vom 26.03.2014
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht zur Einwendung der Stadt Oldenburg im Planfeststellungsverfahren (PFA 1)
7. Juristische und strategische Beratung im PFV (Abschnitt 2 und 3)
8. Sachstand Raumordnungsverfahren EUT
9. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
9.1. Entscheidungssammlung zur Oldenburger Bahnproblematik (Bündnis 90/Die Grünen)
9.2. Informationsreise des Ausschusses für Bahnangelegenheiten zur BETUWE-Linie sowie zu Gesprächen mit Vertretern der zuständigen Niederländischen Planungsbehörde und der Stadt Wesel (beratendes Mitglied)
9.3. Sicherheitsstrategie der Stadt Oldenburg für den Katastrophenfall auf der Bahnstrecke Wilhelmshaven-Oldenburg, sowie Emden/Leer-Oldenburg-Bremen (beratendes Mitglied)
10. Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php