27.01.2017

Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligung

Oldenburg. Am Mittwoch, 1. Februar, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligung statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit (öffentlicher Teil)
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 11/16 (öffentlicher Teil) vom 14.12.2016
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
6.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
7.    Unterrichtung des Rates über eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 109.650 EUR für die Herrichtung der Skatehalle auf dem Gelände des PostSV (Eilentscheidung)
8.    Unterrichtung des Rates über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen unter 50.000 EUR in der Zeit vom 01.01.2016 bis 31.12.2016
9.    Gesamtabschluss 2012 der Stadt Oldenburg (Oldb)
10.    Jahresabschluss 2015 der Stadt Oldenburg (Oldb)
11.    Jahresabschlussbericht 2016 - Finanz- und Leistungsbericht zum 31.12.2016
12.    Haushalt 2017
12.1    Haushaltsplan der Klävemann-Stiftung 2017
12.2    Haushaltsplan der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung 2017
12.3    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft 2017
12.4    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Hafen der Stadt Oldenburg 2017
12.5    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Bäder der Stadt Oldenburg 2017    
12.6    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und Hochbau der Stadt Oldenburg 2017
12.7    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 (Kernhaushalt) mit der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und dem Investitionsprogramm 2017 bis 2020
13.    Zeitplan Aufstellung Haushaltsplan 2018
14.    Kredite
14.1    Neuaufnahme eines Investitionskredits in Höhe von 125.000,00 EUR  für den Eigenbetrieb Hafen
14.2    Neuaufnahme eines Investitionskredits in Höhe von 11.800.000,00 EUR  für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau
14.3    Umschuldung eines Kommunalkredits in Höhe von 8.100.000,00 EUR  für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau
14.4    Liquiditätsstand
15.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Hafen
15.1    Eigenbetrieb Hafen - Finanz- und Leistungsbericht 2016
16.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
16.1    Straßenausbaubeiträge (SPD-Fraktion vom 30.11.2016 und FDP-Fraktion vom 19.12.2016)
16.2    Planstellenbesetzung bei der Oldenburger Feuerwehr (CDU-Fraktion vom 18.01.2017)
17.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php