29.07.2016

Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 3. August, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 06/16 (öffentlicher Teil) vom 01.06.2016
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
6.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
7.    Richtlinien der Stadt Oldenburg für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken
8.    Handbuch Beteiligungen
9.    Prüfungsmitteilung zur Durchführung einer überörtlichen Prüfung der kreisfreien Städte und Städte mit Sonderstatus gemäß §§ 1 bis 4 NKPG
10.    Haushaltsvollzug 2016
- Finanz- und Leistungsbericht zum 30.06.2016
11.    Liquiditätsstand
12.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
12.1.    Schlaues Haus: Unzulässige Finanzierungstricks (Gruppe DIE GRÜNEN)
12.2.    Stärkung des Ehrenamtes bei öffentlichen Veranstaltungen (SPD-Fraktion)
12.3.    Größe der zur Grundsteuer B veranlagten Fläche (Gruppe CDU/FW-BFO)
13.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php.