27.05.2016

Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 1. Juni, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit (öffentlicher Teil)
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) Nr. 04/16 vom 25.04.2016 und Nr. 05/16 vom 04.05.2016
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Klävemann-Stiftung – Bildung eines Mieterbeirates
6.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
7.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
8.    Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Unterbringung von Obdachlosen in der Stadt Oldenburg (Oldb)
9.    Handbuch Beteiligungen
(Public Corporate Governance Kodex, Beteiligungsrichtlinie, Korruptionsrichtlinie)
10.    Kredite
10.1.    Umschuldung von Kommunalkrediten in Höhe von insgesamt 56.902.264,83 Euro
10.2.    Liquiditätsstand
11.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Bäder
11.1.    Bäderbetrieb der Stadt Oldenburg (BBO):
Jahresabschluss 2015
a) Beschluss über den Jahresabschluss
b) Entlastung der Betriebsleitung
12.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php.