29.05.2015

Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 3. Juni, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.


Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit (öffentlicher Teil)
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 04/15 (öffentlicher Teil) vom 06.05.2015
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Klävemann-Stiftung
- Satzung
6.    Eric- und Margarethe-Collins-Stiftung
7.    Großleitstelle Oldenburger Land AöR
- Neufassung der Vereinbarung der Satzung
8.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
9.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
10.    Rettungsdienst: Bedarfsplanfortschreibung 2015
11.    Überplanmäßige Bewilligung einer Auszahlung in Höhe von 245.000 Euro für den Ausbau der Wilhelmshavener Heerstraße
12.    Kredite
12.1.    Neuaufnahme von Investitionskrediten
12.2.    Umschuldung von Kommunalkrediten in Höhe von insgesamt 48.944.764,83 Euro
12.3.    Liquiditätsstand
13.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
13.1.    Umgestaltung der Klävemann-Stiftung nur bei Wahrung sozialer Mindeststandards (preiswerte Mieten) und frühzeitiger Beteiligung des Mieterbeirats (Gruppe Die Linke./Piratenpartei)
13.2.    Einkommensobergrenzen für Mieterinnen und Mieter der Klävemann-Stiftung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.3.    Klävemann-Stiftung (Gruppe CDU/FW-BFO)
14.    Anfragen und Anregungen


Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php