31.05.2019

Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 5. Juni 2019, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.
    
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 04/19 (öffentlicher Teil) vom 3. April 2019
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
- Beschluss
6.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
- Beschluss
7.    Überplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 115.000 Euro für den Straßenausbau an der Wilhelmshavener Heerstraße
- Beschluss
8.    Anpassung der Richtlinie Nr. 1 der Stadt Oldenburg für die Vergabe von Geschosswohnungsbauflächen
- Beschluss
9.    Anpassung der Richtlinie Nr. 2 der Stadt Oldenburg für die Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken für den Selbstbezug
- Beschluss
10.    Änderung der allgemeinen Vergabekriterien für die Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken
- Beschluss
11.    Vermarktung von städtischen Wohnbauflächen und Investorengrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes S-745 A (Am Bahndamm)
- Beschluss
12.    Vermarktung von städtischen Wohnbauflächen für Einfamilienhäuser im Bereich des Bebauungsplanes S-745 A (Am Bahndamm)
- Beschluss
13.    Vermarktung von zwei städtischen Wohnbaugrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes W-750 C (Eversten-West)
- Beschluss
14.    Prüfauftrag zur Wohnungsförderung der Stadt auf eigenen Grundstücken gemäß Ratsbeschluss vom 25. Februar2019
- Bericht
15.    Bäderbetriebsgesellschaft Oldenburg mbH (BBGO)
Jahresabschluss 2018
- Beschluss
16.    Oldenburg Tourismus und Marketing GmbH (OTM)
Jahresabschluss 2018
- Beschluss
17.    Weser-Ems Halle Oldenburg GmbH & Co. KG
Jahresabschluss 2018
- Beschluss
18.    Weser-Ems Halle Oldenburg Beteiligungs-GmbH
Jahresabschluss 2018
- Beschluss
19.    Verkehr und Wasser GmbH (VWG)
Jahresabschluss 2018
- Beschluss
20.    Prüfungsmitteilung zur Durchführung einer überörtlichen Prüfung gemäß Paragraf 1 bis 4 Niedersächsisches Kommunalprüfungsgesetz (NKPG); Umsetzung des EU-Beihilferechts nach dem Freistellungsbeschluss der Europäischen Kommission
- Bericht
21.    Kredite
21.1.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
- Bericht
21.2.    Liquiditätsstand
- Bericht
22.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Bäder
22.1.    Bäderbetrieb der Stadt Oldenburg (BBO)
Jahresabschluss 2018
- Beschluss
23.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
23.1.    Sachstand der Planungen für den Bäderneubau am Flötenteich (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3. Mai 2019)
23.2.    EU-Förderungen in der Stadt Oldenburg (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10. Mai 2019)
- Bericht
23.3.    Endgültiger Finanzausgleich und Auswirkungen auf den Haushalt 2019 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Mai 2019)
- Bericht
24.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php