27.09.2019

Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 2. Oktober, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

    
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit (öffentlicher Teil)
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil)
3.1.    Genehmigung des Protokolls Nr. 06/19 (öffentlicher Teil) vom 14. August 2019
3.2.    Genehmigung des Protokolls Nr. 07/19 (öffentlicher Teil) vom 4. September 2019
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
- Beschluss
6.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
- Beschluss
7.    Haushalt 2020 - Verwaltungsentwurf
- Bericht
8.    Überplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 150.000 Euro für den Erwerb von Grundstücksteilflächen
- Beschluss
9.    Überplanmäßige Bewilligung von Mehraufwendungen in Höhe von 208.500 Euro für den Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände und sonstige Dienstleistungen im Bereich der IuK
- Beschluss
10.    Außerplanmäßige Bewilligung in Höhe von 133.042 Euro für Selbstbedienungsterminals in der Zentral- und Kinderbibliothek
- Beschluss  
11.    Unterrichtung des Rates über die überplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 120.000 Euro für den Durchlass Donnerschweer Straße/Beverbäke
- Bericht
12.    Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldenburg) über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
- Beschluss
13.    Auflösung des Diedrich-Speckmann-Vermächtnisses
- Beschluss
14.    Sitzungskalender 2020 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
- Bericht
15.    Kredite
15.1.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
- Bericht
15.2.    Liquiditätsstand
- Bericht
16.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
16.1.    Öffentliche Fördermittel energieeffizientes Bauen und energetische Sanierung (CDU-Fraktion vom 18. September 2019)
- Bericht
16.2.    Klävemann-Stiftung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. September 2019)
- Bericht
17.    Anfragen und Anregungen

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