28.02.2020

Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 4. März, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil)
3.1.    Genehmigung des Protokolls Nr. 01/20 (öffentlicher Teil) vom 15. Januar 2020
3.2.    Genehmigung des Protokolls Nr. 02/20 (öffentlicher Teil) vom 5. Februar 2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
- Beschluss
6.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
- Beschluss
7.    Gesamtabschluss 2016 der Stadt Oldenburg (Oldb)
- Beschluss
8.    Bericht zum 4. Quartal 2019 der städtischen Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe
- Bericht
9.    Klävemann-Stiftung
Quartier Großer Kuhlenweg / Kuhlenkamp
- Beschluss
10.    Zusatzverwaltungsvereinbarung zum Forderungseinzug im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Beschluss
11.    Neues Umsatzsteuerrecht ab 2021
- Auswirkungen des § 2 b UStG auf die Stadt Oldenburg -
- Bericht
12.    Ausfallbürgschaft der Stadt Oldenburg (Oldb) über 250.000,00 EUR für ein von der Großleitstelle Oldenburger Land AöR aufzunehmendes Darlehen
- Beschluss
13.    Kredite
13.1.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
- Bericht
13.2.    Liquiditätsstand
- Bericht
14.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Bäder
14.1.    Änderung des Wirtschaftsplanes 2020 des Eigenbetriebes Bäder der Stadt Oldenburg (BBO)
- Beschluss
15.    Anfragen und Anregungen

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