31.03.2017

Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 5. April, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit (öffentlicher Teil)
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil)
3.1.    Genehmigung des Protokolls Nr. 01/17 (öffentlicher Teil) vom 01.02.2017
3.2.    Genehmigung des Protokolls Nr. 02/17 (öffentlicher Teil) vom 13.02.2017
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
6.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
7.    Vorläufiger Jahresabschluss 2016 der Stadt Oldenburg (Oldb)
8.    Wahl des Mieterbeirates der Klävemann-Stiftung
9.    Kredite
9.1.    Umschuldung eines Investitionskredits für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau in Höhe von 13.963.225,03 Euro
9.2.    Umschuldung von Kommunalkrediten in Höhe von insgesamt 103.065.907,80 Euro
9.3.    Neuaufnahme eines Investitionskredits in Höhe von 140.300,00 Euro für den Eigenbetrieb Hafen
9.4.    Liquiditätsstand
10.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
10.1.    Straßenausbaubeiträge – Bildung einer Arbeitsgruppe (CDU-Fraktion)
10.2.    Reduzierung der Nettoneuverschuldung bis 2030 auf null (CDU-Fraktion)
10.3.    Senioren-Ticket (Fraktion WFO-LKR)
10.4.    Divestment für Oldenburg (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
11.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php.