30.04.2015

Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteilugungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 6. Mai, 17 Uhr, findet im Alten Rathaus, Markt 1, Großer Sitzungssaal, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung der Protokolle Nr. 02/15 vom 09.02.2015 und Nr. 03/15 vom 04.03.2015
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Klävemann-Stiftung – Satzungsentwurf
6.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
7.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
8.    Unterrichtung des Verwaltungsausschusses und des Rates über die Annahme von Zuwendungen (Eilentscheidung)
9.    Überplanmäßige Bewilligung einer Auszahlung in Höhe von 140.000 Euro für den Ausbau der Kaiserstraße
10.    Haushaltsvollzug 2015 – Finanz- und Leistungsbericht zum 31.03.2015
11.    Kredite
11.1    Neuaufnahme von Investitionskrediten
11.2    Liquiditätsstand
12.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Hafen
12.1    Jahresabschluss und Lagebericht 2013 für den Eigenbetrieb Hafen der Stadt Oldenburg (Oldb)
13.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
13.1    Umgestaltung der Klävemann-Stiftung nur bei Wahrung sozialer Mindeststandards (preiswerte Mieten) und frühzeitiger Beteiligung des Mieterbeirats (Anträge der Gruppe Die Linke./Piratenpartei)
14.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php