06.04.2021

Am Montag, 12. April, tagt der Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima

Oldenburg. Am Montag, 12. April, 17 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klima statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 20 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 8. April, 12 Uhr und www.gemeinsam.oldenburg.de oder telefonisch unter 0441 235-3075 entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 02/21 (öffentlicher Teil) vom 11. März 2021
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Änderung der Förderrichtlinie „Förderprogramm Photovoltaik“
- Beschluss
6.    Änderung der Förderrichtlinie „Förderprogramm energetische Altbausanierung“
- Beschluss
7.    Änderung der Richtlinie „Förderprogramm Dachbegrünung“
- Beschluss
8.    Baumschutzsatzung
- Erfahrungsbericht der Stadt Hildesheim (per Videoschaltung
9.    Vorstellung des Zentrums für Ernährung und Hauswirtschaft Niedersachsen – ZEHN
10.    Endlager für radioaktive Abfälle, Fachkonferenz Teilgebiete
- Bericht
11.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop „Bauen“ vom 23. November 2020
11.1.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop vom 23. November 2020 - Punkt 3.5 „Städtische Gebäude klimaneutral umbauen“ - Beschluss
12.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop „Energie/Unternehmen“ vom 8. Dezember 2020
12.1.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop „Energie und Unternehmen“ vom 8. Dezember 2020 - Punkt 2.15 „Alle städtischen Dachflächen bis 2027 mit PV oder als Gründach“
12.2.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop „Energie und Unternehmen“ vom 8. Dezember 2020 - Punkt 2.6 „Alle städtischen Gebäude mit Wärmeversorgung aus erneuerbaren Energien“
12.3.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop „Energie und Unternehmen“ vom 8. Dezember 2020 - Punkt 2.6 a „Austausch aller fossilen Energieversorgungsanlagen“
13.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und der beratenden Mitglieder (öffentlicher Teil)
13.1.    Erhalt der Waldfläche im Bereich des B-Plans Nr. 66 (Schützenweg/Quartier Haarentor)
(Antrag Die Linke/Piratenpartei vom 1. März 2021 - verwiesen aus dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauen)
13.2.    Aufstockung der städtischen Lastenradförderung für 2021 (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24. März 2021)
13.3.    Pestizideinsatz auf stadteigenen Flächen (Anfrage CDU-Fraktion vom 26. März 2021) - Bericht
13.4.    Mögliche Bebauung und Baumgefährdung in der Liegnitzer Straße (Anfrage Naturschutzbund vom 27. März 2021)
13.5.    Biotopschutz von städtischen Grundstücken am Poeler Ring und am Bloherfelder Anger (Anfrage Naturschutzbund vom 27. März 2021)
13.6.    Baumschutzsatzung für die Stadt Oldenburg (Antrag Naturschutzbund vom 28. März 2021)
13.7.    Spielplatz Neubaugebiet Hannah-Arendt-Straße (Anfrage CDU-Fraktion vom 29. März 2021)
13.8.    Maßnahmenprioritäten zur Erreichung des Klimaziels (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29. März 2021)
14.    Anfragen und Anregungen

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