07.12.2020

Am Montag, 14. Dezember, tagt der Verkehrsausschuss

Oldenburg. Am Montag, 14. Dezember, 17 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 20 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Mittwoch, 9. Dezember, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2304 oder per E-Mail an soenke.wuerdemann@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. VerkA 07/20 (öffentlicher Teil) vom 16. November 2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Ernennung eines beratenden Mitglieds - Beschluss
6.    Neuer Rahmenplan Mobilität und Verkehr 2030 - Beschluss
7.    Re-Zertifizierung zur „Fahrradfreundlichen Kommune Niedersachse“ - Beschluss
8.    Richtlinie der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Gewährung von Zuwendungen zur Anschaffung von Lastenrädern (Richtlinie zur Lastenradförderung) - Beschluss
9.    Schaffung weiterer Abstellanlagen für Fahr- und Lastenräder in der Innenstadt - Beschluss
10.    Öffentliches Fahrradverleihsystem - Beschluss
11.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
11.1.    Straßenreinigung im Stadtgebiet (Behindertenbeirat der Stadt Oldenburg vom 10. November 2020) - Bericht
11.2.    Erneuerung Brücke Mühlenhunte (CDU-Fraktion vom 30. November 2020)
12.    Anfragen und Anregungen

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