09.04.2021

Am Montag, 19. April, tagt der Verkehrsausschuss

Oldenburg. Am Montag, 19. April, 17 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Verkehrsausschuss statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 20 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Mittwoch, 14. April, 16 Uhr unter gemeinsam.oldenburg.de/teilnehmen oder telefonisch unter 0441 235-2304 entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. VerkA 02/21 (öffentlicher Teil) vom 15. März 2021
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Vortrag WSA Cäcilienbrücke (Herr Seufzer und Herr Oltmanns)
6.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop vom 6. Juli 2020 - Punkt 4.7 „Wegfall von innerstädtischen Parkplätzen“ - Beschluss
7.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop vom 6. Juli 2020 - Punkt 4.8 „Sperrung der Straße Schlossplatz für den Kfz-Verkehr“ - Beschluss
8.    Straßenbenennung im Neubaugebiet am Sandweg
8.1.    Straßenbenennung „Torfweg“ - Beschluss
8.2.    Straßenbenennung „Luchsweg“ - Beschluss
9.    Baumpflanzungen in der August-Hinrichs-Straße - Bericht
10.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
10.1.    Stand der Ausbaupläne für den Hörneweg - (Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15. März 2021) - Bericht
10.2.    Aufstockung der städtischen Lastenradförderung für 2021 (Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24. März 2021)
- Beschluss
10.3.    Erstellung eines P & R-Konzeptes (SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 25. März 2021) - Bericht
10.4.    Weitere Beratung zu den Planungen am Bahnübergang Alexanderstraße und die zukünftige verkehrliche Anbindung der Feldstraße (Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29. März 2021)
10.5.    Öffentliche E-Ladesäulen im Stadtgebiet (CDU-Fraktion vom 1. April 2021) - Bericht
11.    Anfragen und Anregungen

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