15.02.2021

Am Montag, 22. Februar, tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten

Oldenburg. Am Montag, 22. Februar, 16 Uhr, findet in der Kongresshalle der Weser-Ems-Halle (Eingang: Messestraße), Europaplatz 12, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 18. Februar, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2353 oder per E-Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Die Anmeldung ist auch im Internet ist unter www.gemeinsam.oldenburg.de über den Reiter „Teilnehmen“ möglich. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 01/21 vom 25. Januar 2021
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Aktuelle Situation der Corona-Pandemie in Oldenburg
6.    Überplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 150.000 Euro für den Ausbau der Oskar-Homt-Straße
- Beschluss
7.    Benennung von Delegierten für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2021 in Erfurt
- Beschluss
8.    Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss
- Bericht
9.    Anfragen und Anregungen

buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php