18.01.2021

Am Montag, 25. Januar, tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten

Oldenburg. Am Montag, 25. Januar, 16 Uhr, findet in der Kongresshalle (Eingang Messestraße) der Weser-Ems Hallen, Europaplatz 12, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 21. Januar, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2353 oder per Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung der Protokolle Nr. 15/20 vom 9. November 2020 und Nr. 16/20 vom 30. November 2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Aktuelle Situation der Corona-Pandemie in Oldenburg
6.    Stellenplan 2021 - Beschluss
7.    Genehmigung von Dienstreisen des Behindertenbeirates 2021 - Beschluss
8.    Einführung einer Stipendienrichtlinie - Beschluss
9.    Kommunalwahl am 12. September 2021; Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Oldenburg in sechs Wahlbereiche
10.    Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss - Bericht
11.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
11.1.    Technische Ausstattung beim Gesundheitsamt Oldenburg (CDU-Fraktion vom 8. Januar 2021) - Bericht
11.2.    Änderung des Bebauungsplanes Nr. 289 nebst Erlass einer Veränderungssperre (Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 11. Januar 2021) - Beschluss
12.    Anfragen und Anregungen

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