16.04.2021

Am Montag, 26. April, tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten

Oldenburg. Am Montag, 26. April, 16 Uhr, findet in der Kongresshalle (Eingang Messestraße) der Weser-Ems-Halle, Europaplatz 12, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelgenheiten statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 22. April, 16 Uhr unter gemeinsam.oldenburg.de/teilnehmen oder telefonisch unter 0441 235-2353 entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 04/21 vom 22. März 2021
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Aktuelle Situation der Corona-Pandemie in Oldenburg
6.    Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk Oldenburg-Süd des Schiedsamtes der Stadt Oldenburg - Beschluss
7.    Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss - Bericht
8.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
8.1.    Handhabung des Waffengesetzes in Oldenburg (Anfrage der Gruppe Die Linke./ Piratenpartei vom 17. März 2021) - Bericht
8.2.    Aufstockung der städtischen Lastenradförderung für 2021 (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24. März 2021) - Beschluss
8.3.    Anzahl durchgeführter Corona-Tests (CDU-Fraktion vom 29. März 2021) - Bericht
8.4.    Öffnungszeiten des Oldenburger Impfzentrums über Ostern (CDU-Fraktion vom 29. März 2021) - Bericht
8.5.    Weitere Beratung zu den Planungen am Bahnübergang Alexanderstraße und die zukünftige verkehrliche Anbindung der Feldstraße (Bündnis 90/Die Grünen vom 29. März 2021) - Beschluss und Bericht der Verwaltung
8.6.    Luftfilteranlagen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Oldenburg (CDU-Fraktion vom 12. April 2021) - Beschluss
8.7.    Wohnungsleerstände in den „Englischen Siedlungen“ der BImA (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 12. April 2021) - Beschluss und Bericht der Verwaltung
9.    Anfragen und Anregungen

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