16.04.2021

Am Montag, 26. April, tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 26. April, 18 Uhr, findet in der Kongresshalle der Weser-Ems-Halle (Eingang Messestraße), Europaplatz 12, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 22. April, 16 Uhr unter gemeinsam.oldenburg.de/teilnehmen oder telefonisch unter 0441 235-2353 entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 26. April 2021
5.1.    Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk Oldenburg-Süd des Schiedsamtes der Stadt Oldenburg - Beschluss
6.    Sozialausschuss vom 23. März 2021
6.1.    Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Sozialausschuss - Beschluss
7.    Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 25. März 2021 und 12. April 2021
7.1.    Leitantrag Fridays for Future: Priorisierung von Maßnahmen - Beschluss
7.2.    Klimaziel für Oldenburg - Beschluss
7.3.    Änderung der Förderrichtlinie „Förderprogramm Photovoltaik“ - Beschluss
7.4.    Änderung der Förderrichtlinie „Förderprogramm energetische Altbausanierung“ - Beschluss
8.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 14. April 2021
8.1.    Jahresabschluss 2019 der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung (VOSS) - Beschluss
8.2.    Jahresabschluss 2019 der Klävemann-Stiftung - Beschluss
8.3.    Gesamtabschluss 2018 der Stadt Oldenburg (Oldb) - Beschluss
8.4.    Aufnahme eines neuen Haushaltsvermerkes im Budget 03 „Gleichstellungsbüro“ im Haushaltsjahr 2021 - Beschluss
8.5.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat - Beschluss
8.6.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen - Bericht
9.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 15. April 2021
9.1.    Verlängerung der Veränderungssperre Nummer 76 (Meerkamp/Mittagsweg) - Satzungsbeschluss
9.2.    Einrichtung einer Außenstelle der Gemeinwesenarbeit „Kulturzentrum Rennplatz“ im ehemaligen Gemeindehaus am Hartenkamp 18 - Beschluss
10.    Verkehrsausschuss vom 19. April 2021
10.1.    Straßenbenennung „Torfweg“ - Beschluss
10.2.    Straßenbenennung „Luchsweg“ - Beschluss
11.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
11.1.    Aufstockung der städtischen Lastenradförderung für 2021 (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24. März 2021) - Beschluss
11.2.    Weitere Beratung zu den Planungen am Bahnübergang Alexanderstraße und die zukünftige verkehrliche Anbindung der Feldstraße (Bündnis 90/Die Grünen vom 29. März 2021) - Beschluss und Bericht der Verwaltung
11.3.    Kurszeiten für Schwimmabzeichen (CDU-Fraktion vom 31. März 2021) - Bericht
11.4.    Öffentliche E-Ladesäulen im Stadtgebiet (CDU-Fraktion vom 1. April 2021) - Bericht
11.5.    Luftfilteranlagen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Oldenburg (CDU-Fraktion vom 12. April 2021) - Beschluss
11.6.    Wohnungsleerstände in den „Englischen Siedlungen“ der BImA (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 12. April 2021) - Beschluss und Bericht der Verwaltung

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.