19.10.2020

Am Montag, 26. Oktober, tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten

Oldenburg. Am Montag, 26. Oktober, 15 Uhr, findet in Kongresshalle (Eingang Messestraße) der Weser-Ems-Halle, Europaplatz 12, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Erstmalig ist die Anmeldung im Internet unter gemeinsam.oldenburg.de über den
Reiter „Teilnehmen“ möglich. Interessierte können sich auch wie gewohnt bis Donnerstag, 22. Oktober, 16 Uhr, telefonisch unter 0441 235- 2382 oder per Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de anmelden. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung
3.    Genehmigung des Protokolls Nr.12/20 vom 14. September 2020 und Nr.13/20 vom 28. September 2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Beiräte in den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten
- Beschluss
6.    Liste für das Amt der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit
- Beschluss
7.    Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur“ – Sanierung der Francksen Villa und der Jürgen'schen Villa des Stadtmuseums
- Beschluss
8.    Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss
- Bericht
9.    Anfragen und Anregungen

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