23.11.2020

Am Montag, 30. November, tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten

Oldenburg. Am Montag, 30. November, 15.30 Uhr, findet in der Kongresshalle der Weser-Ems Halle, Europaplatz 12 (Eingang über Messestraße), eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 26. November, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2323 oder per Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Die Anmeldung ist außerdem im Internet unter gemeinsam.oldenburg.de über den Reiter „Teilnehmen“ möglich. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung
3.    Genehmigung des Protokolls Nr.14/20 vom 26.10.2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Stellenplan 2021 - Vorberatung mit dem Gesamtpersonalrat als Gäste: zwei Vertreter/innen des GPR
6.    Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs Hafen der Stadt Oldenburg (Oldb) und zur Aufhebung der Eigenbetriebssatzung der Stadt Oldenburg (Oldb) - Beschluss
7.    Sitzungstermine des Rates 2021 - Beschluss
8.    Ausschreibung der Stelle der Stadträtin/des Stadtrates (w/m/d) für die Leitung des Finanzdezernates (Stadtkämmerin/Stadtkämmerer) - Beschluss
9.    Aktuelle Situation der Corona-Pandemie in Oldenburg - mündlicher Bericht
10.    Allgemeinverfügung über das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum
11.    Alternatives weihnachtliches Geschehen in der Stadt Oldenburg
12.    Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss - Bericht
13.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
13.1.    Veränderung des Mindestabstandes zwischen den Spielstätten gem.
NGlüSpG von 100 auf 500 Meter im gesamten Stadtgebiet (Bündnis
90/Die Grünen vom 28.09.2020) - Beschlussantrag und Bericht der Verwaltung
13.2.    Verbesserung der Fahrradinfrastruktur am Friedensplatz (ADFC vom 02.11.2020) - Beschlussantrag und Bericht der Verwaltung
14.    Anfragen und Anregungen

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