23.11.2020

Am Montag, 30. November, tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 30. November, 18 Uhr, findet in der Kongresshalle der Weser-Ems-Halle, Europaplatz 12 (Eingang über Messestraße), eine öffentliche Sitzung des Rates statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 26. November, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2323 oder per Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Die Anmeldung ist außerdem im Internet unter gemeinsam.oldenburg.de über den Reiter „Teilnehmen“ möglich. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 06/20 (öffentlicher Teil) vom 29.06.2020 und Nr. 07/20 (öffentlicher Teil) vom 28.09.2020
4.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5.    Einwohnerfragestunde
6.    Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 30.11.2020
6.1.    Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs Hafen der Stadt Oldenburg (Oldb) und zur Aufhebung der Eigenbetriebssatzung der Stadt Oldenburg (Oldb) - Beschluss
6.2.    Ausschreibung der Stelle der Stadträtin/des Stadtrates (w/m/d) für die Leitung des Finanzdezernates (Stadtkämmerin/Stadtkämmerer) - Beschluss
7.    Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb vom 30.10.2020
7.1.    Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallentsorgung für das Haushaltsjahr 2021 - Beschluss
8.    Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit vom 02.11.2020
8.1.    Vermarktung eines städtischen Investorengrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes N-777 E (Fliegerhorst) - Beschluss
9.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 04.11.2020
9.1.    Aufnahme eines neuen Haushaltsvermerkes im Budget 43 „Amt für Umweltschutz und Bauordnung" im Haushaltsjahr 2020 - Beschluss
9.2.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat - Beschluss
9.3.    Außerplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 150.000 Euro für die Bahnquerung Krusenbusch (Planungskosten) - Beschluss
9.4.    Wirtschaftsplan 2021 der Bäderbetriebsgesellschaft Oldenburg mbH (BBGO) - Beschluss
9.5.    Vermarktung des Grundstücks Am Festungsgraben 34 A - Beschluss
9.6.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen - Bericht
10.    Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 12.11.2020
10.1.    Vorlagenprüfung Klimarelevanz - Beschluss
11.    Verkehrsausschuss vom 16.11.2020
11.1.    Änderung der Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen - Tariferhöhung - Beschluss
12.    Kulturausschuss vom 17.11.2020
12.1.    Eintrittsgelder Stadtmuseum und Horst-Janssen-Museum - Beschluss
13.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 19.11.2020
13.1.    Änderung Nr. 63 des Flächennutzungsplanes (östlich Am Bahndamm/nördlich Gerhard-Stalling-Straße) - Prüfung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
14.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
14.1.    Baulandbeschaffung durch Verkaufsverpflichtung von durch Bebauungsplan begünstigter Eigentümer (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 26.02.2020) - Beschlussantrag und Bericht der Verwaltung
14.2.    Veränderung des Mindestabstandes zwischen den Spielstätten gem. NGlüSpG von 100 auf 500 Meter im gesamten Stadtgebiet (Bündnis 90/Die Grünen vom 28.09.2020) - Beschlussantrag und Bericht der Verwaltung
14.3.    Leitantrag Fridays for Future: Beschlüsse aus den Fachausschüssen
14.3.1.    Leitantrag Fridays for Future – Ergebnisse aus dem Workshop vom 15.10.2020 - Punkt 7.1 "Klimaschutz-Informationen auf der Stadt-Homepage" - Beschluss
14.3.2.    Leitantrag Fridays for Future – Ergebnisse aus dem Workshop vom 15.10.2020 - Punkt 7.2 „Klimaschutz-Wettbewerb und Projektfonds“ - Beschluss
14.3.3.    Leitantrag Fridays for Future – Ergebnisse aus dem Workshop vom 15.10.2020 - Punkt 7.3 „Klimapfad / Klima-Logo“ - Beschluss
14.3.4.    Leitantrag Fridays for Future – Ergebnisse aus dem Workshop vom 15.10.2020 - Punkt 7.6 „zentrale Klimaschutz-Beratungsstelle“ - Beschluss
14.3.5.    Leitantrag Fridays for Future – Ergebnisse aus dem Workshop vom 15.10.2020 - Punkt 7.10 „Urban Gardening“ -Beschluss
14.3.6.    Leitantrag Fridays for Future – Ergebnisse aus dem Workshop vom 15.10.2020 - Punkt 6.2. „Erarbeitung Ernährungsstrategie“ - Beschluss
14.3.7.    Leitantrag Fridays for Future – Ergebnisse aus dem Workshop vom 15.10.2020 - Punkt 6.4 „“Mensa-Konzept“ auch für städtische Einrichtungen und Veranstaltungscatering“ - Beschluss
14.3.8.    Leitantrag Fridays for Future – Ergebnisse aus dem Workshop vom 15.10.2020 - Punkt 6.9. „Informationsbroschüre Lebensmittelverschwendung“ - Beschluss
14.3.9.    Leitantrag Fridays for Future – Ergebnisse aus dem Workshop vom 15.10.2020 - Punkt 6.20 „Stadt-Umlandkooperationen zu regionalen Wertschöpfungsketten“ - Beschluss

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.