01.02.2021

Am Montag, 8. Februar, tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten

Oldenburg. Am Montag, 8. Februar, 16.30 Uhr, findet im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu neun Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 4. Februar, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2353 oder per E-Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Einwohnerfragestunde
4.    Aktuelle Situation der Corona-Pandemie in Oldenburg
5.    Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss – Bericht
6.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
6.1.    Aussetzung von Beiträgen für die Mittagsverpflegung an Oldenburger Schulen (CDU-Fraktion vom 21. Januar 2021) – Beschluss und Bericht der Verwaltung
6.2.    Vergabegrundsätze bei öffentlichen Aufträgen (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 25. Januar 2021) – Beschluss und Bericht der Verwaltung
7.    Anfragen und Anregungen

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