24.09.2014

Am Montag tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten

Oldenburg. Am Montag, 29. September, 16.30 Uhr, findet im Seminarraum 2, im Kulturzentrum PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten statt.

Tagesordnung (Öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung der Protokolle Nr. 08/14 (öffentlicher Teil) vom 14.07.14 und Nr. 09/14 vom 28.07.14
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Bebauungsplan N-777 C (nördlich Hugo-Eckener-Straße/Fliegerhorst/Alexandersfeld)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
6.    Änderung Nr. 65 des Flächennutzungsplanes (nördlich Hugo-Eckener-Straße/Fliegerhorst/Alexandersfeld)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss
7.    Änderung Nr. 51 des Flächennutzungsplanes (Alter Stadthafen), Teil 1 (Wasserseite)
- Genehmigung mit Auflage
- Bericht
8.    Außerplanmäßige Bewilligung in Höhe von 660.000 EUR für „Umbaumaßnahmen für das Projekt ‚Creatief Kantoor‘“ im Bahnhofsviertel
9.    Unterrichtung des Verwaltungsausschusses über eine Eilentscheidung zur Genehmigung einer Dienstreise nach Berlin
10.    Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss
11.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
11.1    Umbesetzung von Gremien
11.1.1    Umbesetzung Anstaltsbeirat JVA (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
11.1.2    Neubesetzung Aufsichtsrat/Gesellschafterversammlung Klinikum (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
11.2    Resolution zur Verurteilung des Brandanschlages auf die Haci-Bayram-Moschee (Die Linke./Piratenpartei)
12. Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php