20.11.2019

Am Montag tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten

Oldenburg. Am Montag, 25. November, 16.30 Uhr, findet im Seminarraum 2 des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten statt.

    
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 11/19 vom 28. Oktober 2019
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Sitzungstermine des Rates 2020
- Beschluss
6.    Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse der Stadt Oldenburg
- Beschluss
7.    Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss
- Bericht
8.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
8.1.    Bereitstellung weiterer Abstellanlagen für Fahr- und Lastenräder mittels Umwidmung von Kfz-Einstellplätzen in der Innenstadt sowie ihren angrenzenden Bereichen (Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 26. September 2019)
- Bericht
8.2.    Entsorgung von Zigarettenkippen (Anträge Bündnis 90/Die Grünen vom 17. September 2019 und SPD vom 22. September 2019)
- Beschluss
8.3.    Luftreinhalteplan (Bündnis 90/Die Grünen vom 23. Oktober 2019)
- Beschluss
8.4.    Änderungsantrag zum Antrag des ADFC „Verbesserung des Radverkehrs in der Fahrradstraße Haarenufer“ (SPD-Ratsfraktion vom 23. Oktober2019)
 - Beschluss
8.5.    Neuer Verkehrsvertrag mit der NordWestBahn (NWB) ab 2022: Forderung nach einem Halbstundentakt auch für die RS 3 (Bad Zwischenahn – Bremen) (Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15. Oktober 2019)
- Bericht
9.    Anfragen und Anregungen

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