19.06.2020

Am Montag tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten

Oldenburg. Am Montag, 29. Juni, 16.30 Uhr, findet in der Kongresshalle der Weser-Ems-Halle (Eingang Messestraße), Europaplatz 12, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 25. Juni, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2382 oder per Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr.07/20 vom 11. Mai 2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg
6.    Resolution für Toleranz, Demokratie und Weltoffenheit
- Beschluss
7.    Vorschlag einer CO2-Kompensation von Dienstreisen mit dem Flugzeug
- Beschluss
8.    Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss
- Bericht
9.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
9.1.    Verzicht Sondergebühr Außengastronomie (Antrag CDU-Fraktion vom 8. Mai 2020)
- Beschluss und Bericht der Verwaltung
9.2.    Ausschuss für nachhaltige Entwicklung (Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 13. Mai 2020)
- Beschluss
9.3.    Erhöhung der Quote (Sozialquote) zur Schaffung preiswerten Wohnraumes auf nicht städtischen Grundstücken (Antrag SPD Fraktion vom 25. Mai 2020)
- Beschluss
9.4.    Oldenburg unterstützt den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen und der Gruppe Die Linke. / Piratenpartei vom 5. Juni 2020)
- Beschluss
9.5.    1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 (Antrag Gruppe Die Linke. / Piratenpartei vom 5. Juni 2020)
- Beschluss
10.    Anfragen und Anregungen

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