25.05.2016

Am Montag tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 30. Mai, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 02/16 (öffentlicher Teil) vom 25.04.2016
4.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5.    Einwohnerfragestunde
6.    Sitzübergang nach Verzicht eines Ratsmitgliedes

7.    Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 30.05.2016
7.1.    Annahme einer Zuwendung durch den Rat in Höhe von 10.000 Euro für das Horst-Janssen-Museum
7.2.    Überplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 210.000 Euro für den Ankauf einer Bildersammlung für das Horst-Janssen-Museum
7.3.    Oldenburg Tourismus und Marketing (OTM); Mitglieder in der Gesellschafterversammlung

8.    Schulausschuss vom 03.05.2016
8.1.    Pauschalierte Schulbegleitung
8.2.    Einrichtung einer „Bildungsregion Stadt Oldenburg“
8.3.    Aufhebung der Schulkindergärten an den Grundschulen Dietrichsfeld und Ofenerdiek

9.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 04.05.2016
9.1.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
9.2.    Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung)
9.3.    Oldenburg Tourismus und Marketing GmbH (OTM): Umsetzung der neuen Regelungen des EU-Vergaberechts
9.4.    Außerplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 55.437,04 Euro für die Vergabe von Planungsleistungen zum Ausbau der Bremer Heerstraße
9.5.    Jahresabschluss 2014 der Stadt Oldenburg (Oldb)

10.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 19.05.2016
10.1.    Neuaufstellung der örtlichen Bauvorschrift (ÖBV) über Gestaltung und Werbung in der Innenstadt Oldenburg (Oldb)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

11.    Sozialausschuss vom 24.05.2016
11.1.    Altenhilferichtlinien

12.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb für Gebäudewirtschaft und Hochbau vom 26.05.2016
12.1.    Jahresabschluss und Lagebericht 2014 für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau der Stadt Oldenburg (Oldb)

13.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
13.1.    Ausschussneubesetzungen (Gruppe Linke/Piraten)
13.2.    Ächtung des Missbrauchs von Werkverträgen durch die Stadt Oldenburg (Gruppe Linke/Piraten)

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.