28.10.2015

Am Montag tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 2. November, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Haushalt 2016 – Verwaltungsentwurf

6.    Verkehrsausschuss vom 21.09.2015
6.1.    Berufung eines beratenden sowie eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Verkehrsausschuss
6.2.    Straßenumbenennung der Hedwig-Heyl-Straße in Hilde-Domin-Straße
6.3.    Straßenbenennung im Baugebiet Alter Stadthafen
6.4.    Straßenbenennung im Baugebiet „südlich Isenkamp“
6.5.    Aufwandsspaltung für den Hausbäker Weg
6.6.    Aufwandsspaltung für die Buchtstraße
6.7.    Aufwandsspaltung für die Baumeisterstraße

7.    Sozialausschuss vom 22.09.2015
7.1.    Konzept zur Wohnraumversorgung und Integration von Flüchtlingen in der Stadt Oldenburg

8.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 07.10.2015
8.1.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
8.2.    Annahme von Zuwendungen für Flüchtlinge durch den Rat
8.3.    Jahresabschluss 2013 der Stadt Oldenburg (Oldb)

9.    Sportausschuss vom 14.10.2015
9.1.    Zuschuss an die Sportgemeinschaft Schwarz-Weiß Oldenburg für den Neubau einer Sporthalle

10.    Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb vom 15.10.2015
10.1.    Jahresabschluss und Lagebericht 2014 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Oldenburg

11.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 15.10.2015
11.1.    Richtlinie zur Förderung von Belegungsbindungen
- Beschluss

12.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
12.1.    Haushalt 2015 – Rücknahme der Erhöhung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Gruppe CDU/FW-BFO)
12.2.    Flüchtlinge in Oldenburg (Bündnis 90/Die Grünen und Gruppe Die Linke./Piratenpartei)
- Bericht
12.3.    Oldenburg erklärt sich zur TTIP-freien Stadt (Gruppe Die Linke./Piratenpartei und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.