27.05.2015

Am Montag tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 1. Juni, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Auch diesmal wird der öffentliche Teil der Ratssitzung via Livestream auf www.oldenburg.de übertragen. So können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Ratssitzung bequem vom heimischen Computer aus verfolgen. Möglich macht dies eine Kooperation zwischen der Stadt und dem Lokalsender oeins.


Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 03/15 (öffentlicher Teil) vom 27.04.2015
4.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5.    Einwohnerfragestunde

6.    Sozialausschuss vom 23.04.2015
6.1.    Beratende Mitglieder (Gruppe CDU/FW-BFO)
- Berufung eines beratenden Mitgliedes des Sozialausschusses

7.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 06.05.2015
7.1.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
7.2.    Neuaufnahme von Investitionskrediten
7.3.    Jahresabschluss und Lagebericht 2013 für den Eigenbetrieb Hafen der Stadt Oldenburg (Oldb)
7.4.    Überplanmäßige Bewilligung einer Auszahlung in Höhe von 140.000 Euro für den Ausbau der Kaiserstraße
7.5.    Unterrichtung des Verwaltungsausschusses und des Rates über die Annahme von Zuwendungen (Eilentscheidung)

8.    Verkehrsausschuss vom 18.05.2015
8.1.    Aufwandsspaltung für die Weidenstraße von der Schützenhofstraße bis zur Einmündung der Zweigstraße
8.2.    Aufwandsspaltung für die Weidenstraße vom Ende der Privatstraße bis zum Ende des Wendehammers

9.    Jugendhilfeausschuss vom 20.05.2015
9.1.    Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss

10.    Bahnausschuss vom 27.05.2015
10.1.    Lärmsanierung an der Bahnstrecke Oldenburg-Bremen
Plangenehmigung vs. Planfeststellungsverfahren

11.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 28.05.2015
11.1.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 (Fachklinik Weser-Ems)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
11.2.    Bebauungsplan S-819 (nördlich Schellenberg)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
11.3.    Anpassung des Flächennutzungsplanes 1996 der Stadt Oldenburg
(Errichtung einer Wendestelle unterhalb der Eisenbahnbrücke in Oldenburg-Drielake)

12.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
12.1.    Umbesetzung von Ausschüssen (Bündnis 90/Die Grünen)
12.2.    Besuch des Vorstandsvorsitzenden der DB, Dr. Gruppe, in Oldenburg – „Fokkis Weide“ (Bündnis 90/Die Grünen)
12.3.    Aktueller Stand zum Bundesverkehrswegeplan 2015 (Bündnis 90/Die Grünen)
12.4.    Behinderungen auf der Eisenbahnstrecke OL-HB (Bündnis 90/Die Grünen)
12.5.    PFA 4 und 1: Dokumentationen der Emissionen an der Bahnstrecke WHV-OL (Bündnis 90/Die Grünen)
12.6.    Akteneinsicht (Bündnis 90/Die Grünen)
12.7.    Steuerfreie Einnahmen bei der Bemessung des Elternbeitrages für die Kindertagespflege (Gruppe CDU/FW-BFO)


Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php