24.09.2014

Am Montag tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 29. September, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang des PFL geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Auch diesmal wird der öffentliche Teil der Ratssitzung via Livestream auf www.oldenburg.de übertragen. So können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Ratssitzung bequem vom heimischen Computer aus verfolgen. Möglich macht dies eine Kooperation zwischen der Stadt und dem Lokalsender oeins.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 05/14 (öffentlicher Teil) vom 28.07.14
4.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5.    Einwohnerfragestunde

6.    Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 29.09.14
6.1.    Bebauungsplan N-777 C (nördlich Hugo-Eckener-Straße/Fliegerhorst/Alexandersfeld)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
6.2    Änderung Nr. 65 des Flächennutzungsplanes (nördlich Hugo-Eckener-Straße/Fliegerhorst/Alexandersfeld)
    - Prüfung der Stellungnahmen
    - Feststellungsbeschluss
6.3    Änderung Nr. 51 des Flächennutzungsplanes (Alter Stadthafen), Teil 1 (Wasserseite)
    - Bericht
6.4    Außerplanmäßige Bewilligung in Höhe von 660.000 EUR für „Umbaumaßnahmen für das Projekt ‚Creatief Kantoor‘“ im Bahnhofsviertel

7.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 11.09.14
7.1    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 (ehemalige Donnerschwee-Kaserne/Schlieffenstraße)
- Prüfung der Stellungnahmen
7.2    Bebauungsplan M-667 (ehemalige Donnerschwee-Kaserne)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
7.3    Bebauungsplan M-667 A (ehemalige Donnerschwee-Kaserne/Ammergaustraße)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

8.    Verkehrsausschuss vom 15.09.14
8.1    Stellplatzsatzung für das Stadtzentrum der Stadt Oldenburg (Oldb)
    - Prüfung der Stellungnahmen
    - Satzungsbeschluss
8.2    Aufwandsspaltung für die Sophie-Schütte-Straße von der Cloppenburger Straße bis zur Straße "Am Hagen"
8.3    Aufwandsspaltung für den Trommelweg
8.4    Aufwandsspaltung für den Leffersweg und die Oppelner Straße
8.5    Aufwandsspaltung für die Nibelungenstraße, Siegfriedstraße und den Migemkenweg
8.6    Aufwandsspaltung für die Binsenstraße vom Postenweg bis zum Ende des Wendehammers
8.7    Benennung einer Straße: Nordseestraße

9.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 17.09.14.
9.1    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
9.2    Neuaufnahme von Investitionskrediten für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau
9.3    Abschluss eines Forward-Swaps für ein Darlehen des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft und Hochbau
9.4    Umschuldung von Kommunaldarlehen in Höhe von insgesamt 79.398.459,50 EUR

10.    Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb vom 25.09.2014
10.1    Jahresabschluss und Lagebericht 2013 für der Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Oldenburg - ein Vertreter der Treuhand Oldenburg GmbH trägt vor

11.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
11.1    Resolution zur gleichmäßig nachhaltigen ökonomischen und ökologischen Entwicklung der Nordwestregion (Bündnis 90/Die Grünen)
11.2    Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse der Stadt Oldenburg (Oldb) (Gruppe CDU/FW-BFO; Bündnis 90/Die Grünen)
11.3    Umbesetzung von Gremien    
11.3.1    Umbesetzung Anstaltsbeirat JVA (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
11.3.2    Neubesetzung Aufsichtsrat/Gesellschafterversammlung Klinikum (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
11.4    Resolution zur Verurteilung des Brandanschlages auf die Haci-Bayram-Moschee (Die Linke./Piratenpartei)

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php