23.05.2014

Am Montag tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 26. Mai, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang des PFL geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Auch diesmal wird der öffentliche Teil der Ratssitzung via Livestream auf www.oldenburg.de übertragen. So können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Ratssitzung bequem vom heimischen Computer aus verfolgen. Möglich macht dies eine Kooperation zwischen der Stadt und dem Lokalsender oeins.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 02/14 (öffentlicher Teil) vom 31.03.2014
4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde

6. Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 26.05.2014
6.1. Annahme von Zuwendungen durch den Rat

7. Verkehrsausschuss vom 28.04.2014 und 19.05.2014
7.1. Aufwandsspaltung für den Schnepfenweg
7.2. Aufwandsspaltung für den Häherweg, Sperlingsweg, Rohrdommelweg und Grasmückenweg
7.3. Aufwandsspaltung für den Rotkelchenweg
7.4. Aufwandsspaltung für die Straße Haarenfeld
7.5. Aufwandsspaltung für die August-Hinrichs-Straße
7.6. Änderung der Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Parkgebühren

8. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 07.05.2014
8.1. Liquiditätskredite
8.2. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
8.3 Rettungsdienst Bedarfsplanfortschreibung 2014
8.4. Vorzeitige Umschuldung von Darlehen in Höhe von insgesamt 2.458.234,44 Euro
8.5. Jahresabschluss 2010 der Stadt Oldenburg (Oldb)

9. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 08.05.2014
9.1. Änderung Nr. 51 des Flächennutzungsplanes (Alter Stadthafen), Teil 1 (Wasserseite)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss
9.2. Änderung Nr. 54 des Flächennutzungsplanes (ehemalige Donnerschwee-Kaserne)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss

10. Sportausschuss vom 14.05.2014
10.1. Marschwegstadion
10.2. Berufung beratender Mitglieder für den Sportausschuss

11. Ausschuss für Umwelt, Stadtgrün und Klima vom 15.05.2014
11.1. Ausweisung eines Naturschutzgebietes – NSG Alexanderheide;
- Bewertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
- Beschluss über die Verordnung

12. Betriebsausschuss Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau vom 22.05.2014
12.1. Neuaufstellung Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und Hochbau der Stadt Oldenburg 2014
12.2. Beitrittsbeschluss zum Haushalt 2014

13. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
13.1. Altpapiersammlung der Stadt Oldenburg (CDU/FW-BFO)
13.2. Resolution zur Situation von Hebammen (CDU-FW-BFO)
13.3. Gefährdung kommunaler Handlungsspielräume durch das Abkommen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) (Die Linke./Piratenpartei)
13.4. Lärmkartierung und Lärmaktionsplan für Oldenburg (Bündnis 90/Die Grünen)
13.5. Absetzung der ggf. in Aussicht genommenen Straßenumbenennungen (NPD)
13.6. Akteneinsicht Bebauungsplan Nr. 28 Karlstraße (CDU/FW-BFO)

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php