26.03.2014

Am Montag tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 31. März, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang des PFL geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Auch diesmal wird der öffentliche Teil der Ratssitzung via Livestream auf www.oldenburg.de übertragen. So können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Ratssitzung bequem vom heimischen Computer aus verfolgen. Möglich macht dies eine Kooperation zwischen der Stadt und dem Lokalsender oeins.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 01/14
4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde

6. Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 31.03.14
6.1. Stadtentwicklungsprogramm 2025 – step2025
- Beschluss step2025
6.2. Strategieplan Mobilität und Verkehr Oldenburg (smv 2025)

7. Ausschuss für Integration und Migration vom 11.02.14
7.1. Niedersächsischer Integrationsrat – Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt
(beratendes Mitglied vom 28.11.13)

8. Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 13.02.14
8.1. Ausweisung eines Naturschutzgebietes – NSG Alexanderheide
 - Bewertung der eingetragenen Anregungen und Bedenken
 - Beschluss über die Verordnung

9. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 05.03.14
9.1. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
9.2. Überplanmäßige Bewilligung einer Auszahlung in Höhe von 700.000 EUR für den Ausbau der Wilhelmshavener Heerstraße
9.3. Unterrichtung des Rates über eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 40.000 EUR im Haushaltsjahr 2013
9.4. Umschuldung von Kommunaldarlehen in Höhe von insgesamt 81.105.009,84 EUR
9.5. Liquiditätskredite

10. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 06.03.14
10.1. Bebauungsplan S-797 (westlich Cloppenburger Straße) mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
10.2. Neubekanntmachung Flächennutzungsplan 1996
- Beschluss

11. Verkehrsausschuss vom 17.03.14
11.1. Aufwandsspaltung für den Waldmannsweg/Lammweg
11.2. Aufwandsspaltung für die Bernhardstraße von der Wienstraße bis zur Hauptstraße
11.3. Aufwandsspaltung für den Amselweg
11.4. Aufwandsspaltung für die Akazienstraße
11.5. Aufwandsspaltung für die Weddigenstraße und Lehmkuhlenstraße
11.6. Aufwandsspaltung für die Ritterstraße, Bereich Mühlenstraße – Staulinie/Poststraße

12. Kulturausschuss am 18.03.14
12.1. Änderungen der Richtlinien der Stadt Oldenburg (Oldb) für die Überlassung von Veranstaltungsräumen im Bereich Museen, Sammlungen und Kunsthäuser
12.2. Mitwirkung beratender Mitglieder im Kulturausschuss (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion)

13. Sozialausschuss am 25.03.14
13.1. Berufung eines beratenden Mitgliedes des Sozialausschusses

14. Bahnausschuss vom 26.03.14
14.1. Erstellung und Beschlussfassung der Einwendung im PFA 1

15. Betriebsausschuss Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau vom 27.03.14
15.1. Marschwegstadion
15.2. Jahresabschluss und Lagebericht 2010 für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau der Stadt Oldenburg (Oldb)
16.  Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
16.1. Nutzer_innenfreundlichkeit der Homepage der Stadt Oldenburg (Die Linke./Piratenpartei)
16.2. Akteneinsicht in den zwischen der Stadt Oldenburg und der „EKS-GmbH“ geschlossenen Vertrag bezüglich der Verköstigung im städt. PFL (Bündnis 90/Die Grünen)

 

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter http://buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php?__ksinr=2108