22.08.2018

Am Montag tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 27. August, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 03/18 vom 23. April 2018 und Nr. 05/18 vom 25. Juni 2018 (öffentliche Teile)
4.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5.    Einwohnerfragestunde

6.    Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 27. August 2018
6.1.    Wiederwahl der Stadträtin für Soziales, Jugend und Schule unter Verzicht auf öffentliche Ausschreibung
- Beschluss
6.2.    Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
- Energetische Sanierung der Sporthalle Flötenteich
- Beschluss

7.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 8. August 2018
7.1.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
- Beschluss
7.2.    Unterrichtung des Rates über eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 206.000 EUR für den Waffenplatz (Eilentscheidung)
- Bericht
7.3.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
- Bericht
7.4.    Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs „Bäderbetrieb der Stadt Oldenburg (Oldb)“
- Beschluss

8.    Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 9. August 2018
8.1.    Ausweisung von Gehölzen als geschützte Landschaftsbestandteile (GLB);
Beschluss über die 7. Nachtragssatzung

9.    Verkehrsausschuss vom 20. August 2018
9.1.    Fortschreibung des Strategieplans Mobilität und Verkehr (smv2025)
- Beschluss
9.2.    Aufnahme der Entlastungsstraße Fliegerhorst in das Hauptverkehrsstraßennetz
9.3.    Aufwandsspaltungsbeschlüsse
9.3.1.    Aufwandsspaltungsbeschluss Maria-Montessori-Straße
- Beschluss
9.3.2.    Aufwandsspaltungsbeschluss Heinrichstraße
- Beschluss
9.3.3.    Aufwandsspaltungsbeschluss Bernhard-Winter-Straße
- Beschluss
9.3.4.    Aufwandsspaltungsbeschluss Weidweg
- Beschluss
9.3.5.    Aufwandsspaltungsbeschluss Spätenweg, Bümmersteder Tredde bis Hausnummer 57
- Beschluss
9.3.6.    Aufwandsspaltungsbeschluss Spätenweg, Bereich Fußweg bis Hausnummer 59
- Beschluss
9.4.    Straßenbenennungen
9.4.1.    Straßenbenennung "Sylter Ring"
- Beschluss
9.4.2.    Straßenbenennung "Amrumstraße"
- Beschluss
9.4.3.    Straßenbenennung "Föhrstraße"
- Beschluss
9.4.4.    Straßenbenennung "Pellwormer Weg"
- Beschluss
9.4.5.    Straßenbenennung "Hooger Weg"
- Beschluss
9.4.6.    Straßenbenennung "Tami-Oelfken-Straße"
- Beschluss

10.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
10.1.    Vorlegung des Entwurfs einer Informationsfreiheitssatzung durch die Verwaltung  (Gruppe Linke./Piraten vom 13.08.18)


Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.