19.06.2019

Am Montag tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 24. Juni, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 04/19 (öffentlicher Teil) vom 29. April 2019
4.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5.    Einwohnerfragestunde
6.    Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 24. Juni 2019
6.1.    Resolution zur Grundsteuerreform
-Beschluss
7.    Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit vom 3. Juni 2019
7.1.    Städtische Förderung des Energienetzwerkes OLEC e.V. 2020-2022
- Beschluss
8.    Schulausschuss vom 4. Juni 2019
8.1.    Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens zur Schulentwicklung: „Standorte der Grundschulen in der Stadt Oldenburg“
- Bericht
8.2.    Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens zur Schulentwicklung: „Schulbezirke der Grundschulen in der Stadt Oldenburg“
- Bericht
8.3.    Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens zur Schulentwicklung: „Zügigkeiten der Grundschulen“
- Beschlussvorlage
8.4.    Änderung der „Satzung der Stadt Oldenburg über die Inanspruchnahme der Mittagsverpflegung in den Mensen an den Grundschulen
- Beschlussvorlage
9.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 5. Juni 2019
9.1.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
- Beschluss
9.2.    Überplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 115.000 Euro für den Straßenausbau an der Wilhelmshavener Heerstraße
- Beschluss
9.3.    Anpassung der Richtlinie Nr. 1 der Stadt Oldenburg für die Vergabe von Geschosswohnungsbauflächen
 - Beschluss
9.4.    Anpassung der Richtlinie Nr. 2 der Stadt Oldenburg für die Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken für den Selbstbezug
- Beschluss
9.5.    Änderung der allgemeinen Vergabekriterien für die Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken
- Beschluss
9.6.    Vermarktung von städtischen Wohnbauflächen und Investorengrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes S-745 A (Am Bahndamm)
- Beschluss
9.7.    Vermarktung von städtischen Wohnbauflächen für Einfamilienhäuser im Bereich des Bebauungsplanes S-745 A (Am Bahndamm)
- Beschluss
9.8.    Vermarktung von zwei städtischen Wohnbaugrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes W-750 C (Eversten-West)
- Beschluss
9.9.    Prüfauftrag zur Wohnungsförderung der Stadt auf eigenen Grundstücken gemäß Ratsbeschluss vom 25. Februar 2019
- Bericht
9.10.    Bäderbetriebsgesellschaft Oldenburg mbH (BBGO)
Jahresabschluss 2018
- Beschluss
9.11.    Oldenburg Tourismus und Marketing GmbH (OTM)
Jahresabschluss 2018
- Beschluss
9.12.    Weser-Ems Halle Oldenburg GmbH & Co. KG
Jahresabschluss 2018
- Beschluss
9.13.    Weser-Ems Halle Oldenburg Beteiligungs-GmbH
Jahresabschluss 2018
- Beschluss
9.14.    Verkehr und Wasser GmbH (VWG)
Jahresabschluss 2018
- Beschluss
9.15.    Prüfungsmitteilung zur Durchführung einer überörtlichen Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 Niedersächsisches Kommunalprüfungsgesetz (NKPG); Umsetzung des EU-Beihilferechts nach dem Freistellungsbeschluss der Europäischen Kommission
- Bericht
9.16.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
- Bericht
9.17.    Bäderbetrieb der Stadt Oldenburg (BBO)
Jahresabschluss 2018
- Beschluss
10.    Sozialausschuss vom 11. Juni 2019
10.1.    Weiterentwicklung der pauschalierten Schulbegleitung
11.    Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 13. Juni 2019
11.1.    Neuverordnung über das Naturschutzgebiet "Mittlere Hunte"
- Herstellung des Einvernehmens mit dem Landkreis Oldenburg
12.    Verkehrsausschuss vom 17. Juni 2019
12.1.    Aufwandsspaltungsbeschlüsse
12.1.1.    Aufwandsspaltungsbeschluss Bloherfelder Staße, -Prinzessinweg bis Eichenstraße
- Beschluss
12.1.2.    Aufwandsspaltungsbeschluss Friedrich-Naumann-Straße
- Beschluss
12.1.3.    Aufwandsspaltungssbeschluss Hullmannstraße
- Beschluss
12.1.4.    Aufwandsspaltungsbeschluss Junkerstraße, -Bürgerstraße bis Junkerstraße-
- Beschluss
12.1.5.    Aufwandsspaltungsbeschluss Kreyenstraße
- Beschluss
12.1.6.    Aufwandsspaltungsbeschluss Kurlandallee
- Beschluss
12.1.7.    Aufwandsspaltungsbeschluss Mühlenhofsweg, -Westeresch bis Trommelweg
- Beschluss
12.1.8.    Aufwandsspaltungsbeschluss Peterstraße
- Beschluss
12.1.9.    Aufwandsspaltungsbeschluss Rigaer Weg
- Beschluss
12.1.10.    Aufwandsspaltungsbeschluss Raiffeisenstraße, -Am Stadtmuseum bis Moslestraße
- Beschluss
12.1.11.    Aufwandsspaltungsbeschluss Mittelweg, -Brookweg bis Babenen-
- Beschluss
12.1.12.    Aufwandsspaltungsbeschluss Kleiberstraße 2 bis 12
- Beschluss
13.    Jugendhilfeausschuss vom 19. Juni 2019
13.1.    Maßnahmenplanung für den weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung
- Beschluss
13.2.    Haus der Jugend
- Beschluss
14.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 20. Juni 19
14.1.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57 (Pflegeeinrichtung Schinkelstraße)
- Prüfung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss
14.2.    Änderung Nr. 72 des Flächennutzungsplanes 1996 (Stubbenweg)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss
14.3.    Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Fliegerhorst Oldenburg
- Beschluss
15.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
15.1.    Einrichtung einer Klimaschutzstelle (SPD-Fraktion vom 8. Mai 2019)
- Bericht
15.2.    Bebauungsplan N-777 G (Fliegerhorst/Hallensichel-Ost/Entlastungsstraße) (CDU-Fraktion vom 6. Juni 2019)
- Bericht
15.3.    Änderung Flächennutzungsplan Fachmarktzentrum Kreyenbrück (CDU-Fraktion 6. Juni 2019)
- Bericht

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.