15.01.2020

Am Montag tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 20. Januar, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 10/19 (öffentlicher Teil) vom 25. November 2019
4.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5.    Einwohnerfragestunde
6.    Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 20. Januar 2020
6.1.    Stellenplan 2020
- Beschluss
7.    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 15. Januar 2020
7.1.    Haushalt 2020
- Beschluss
7.1.1.    Haushaltsplan der Klävemann-Stiftung 2020
- Beschluss
7.1.2.    Haushaltsplan der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung 2020
- Beschluss
7.1.3.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft 2020
- Beschluss
7.1.4.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Hafen der Stadt Oldenburg 2020
- Beschluss
7.1.5.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Bäder der Stadt Oldenburg 2020
- Beschluss
7.1.6.    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und Hochbau der Stadt Oldenburg 2020
- Beschluss
7.1.7.    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 (Kernhaushalt) mit der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und dem Investorenprogramm 2021 bis 2023
- Beschluss
7.2.    Vermarktung von städtischen Wohnbauflächen und Investorengrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes S-745 A (Am Bahndamm)
- Beschluss
8.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 16. Januar 2020
8.1.    Verlängerung der Belegungsbindung bei der Quotenregelung zur Schaffung preiswerten Wohnraumes auf nicht städtischen Liegenschaften
- Beschluss

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.