30.11.2016

Am Montag tagt der Verkehrsausschuss

Oldenburg. Am Montag, 5. Dezember, 17 Uhr, findet in Zimmer 245/246 des Technischen Rathauses, Industriestraße 1, Eingang C, eine öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. VerkA 08/16 (öffentlicher Teil) vom 17.10.2016
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Berufung beratender Mitglieder für den Verkehrsausschuss
6.    Haushalt 2017 – Verwaltungsentwurf – Teilhaushalt 08 Verkehr und Straßenbau
7.    Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (ehemals GVFG), Dringlichkeitsliste – Fortschreibung 2016
8.    Beschluss über den Ausbau des Hochheider Weges
9.    Verkehrsberuhigung Johannisstraße
10.    Sachstandsbericht Ausbau Dietrichsweg/Schützenweg (Projekt C)
11.    Sanierungsgebiet Kreyenbrück-Nord – Gestaltung Klingenbergplatz Vorentwurf
- Beschluss
12.    Widmung einer Straße: An der Fuchsbäke
13.    VBN Tarifänderung 2017
14.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
14.1.    Erstellung eines E-Mobilitätskonzeptes für die Stadt Oldenburg (CDU-Fraktion)
14.2.    Ausbau Hochheider Weg (CDU-Ratsfraktion)
14.3.    „Einsatz von Wärmebildkameras“ (CDU-Fraktion)
14.4.    Vorfahrtsregelung Elisabethstraße/Radweg zum Olantis (CDU-Ratsfraktion)
14.5.    Verkehrssituation auf dem Uhlhornsweg (Bündnis 90/Die Grünen)
14.6.    Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf dem Westfalendamm (Bündnis 90/Die Grünen)
14.7.    Förderung des Radverkehrs – Beseitigung der Engpässe an Abstellmöglichkeiten insbesondere für Fahrräder bei der Volkshochschule (Bündnis 90/Die Grünen)
14.8.    Förderung des Radverkehrs – Installation von Haltegriffen an Lichtsignalanlagen sowie Haltebügel mit Trittbrettern vor Signalanlagen (Bündnis 90/Die Grünen)
14.9.    Prüfung der Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsmessstation am Wallring (CDU-Ratsfraktion)
15.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php.