Coronavirus: Verordnungen und Verfügungen

Wissenswertes rund um den Alltag mit dem Coronavirus

Coronaviren gehören zu einer Familie von Viren, die verschiedene Krankheiten verursachen können. Seit Ende 2019 hat sich das Virus mit der Bezeichnung SARS-CoV-2 weltweit ausgebreitet. Auch Deutschland ist von der Pandemie betroffen. Seit März 2020 haben sich daher viele neue Regelungen für den Alltag ergeben. Hier gibt es einen Überblick über häufig gestellte Fragen zum Leben mit dem Coronavirus »

Geänderte Corona-Verordnung zum 10. Mai 2021

Am Montag, 10. Mai, treten erneut Änderungen der niedersächsischen Corona-Verordnung in Kraft. Mit der Anpassung sollen erste Lockerungsschritte, unter anderem in den Bereichen Sport, Freizeit und Gastronomie, umgesetzt werden. Alle Änderungen sind gelb hinterlegt. Hier finden Sie die vom Land veröffentlichte Lesefassung » (PDF, 248 KB). Die wichtigsten Änderungen haben wir hier für Sie zusammengefasst »

Regelungen bei Inzidenz zwischen 35 und 100

Nachdem Oldenburg den Inzidenzwert von 100 unterschritten hat, gelten von Freitag, 7. Mai 2021, an neue Regelungen.

Diese können aber bereits am 10. Mai wieder verändert werden, von da an gilt eine neue Verordnung des Landes. Hier sehen Sie eine Übersicht der Regelungen bei einem Inzidenzwert zwischen 35 und 100 » (PDF, 140 KB, barrierefrei)

Abhängigkeit der Maßnahmen von 7-Tage-Inzidenz

Neue Corona-Verordnung: Berücksichtigung der Inzidenzwerte

Das Land Niedersachsen hat die Corona-Verordnung zum 24. April 2021 erneut angepasst. Diese gilt bis zum 9. Mai. Hier sind nun unter anderem die Inzidenzwerte als eigener Punkt und als Maßstab für weitere Maßnahmen aufgeführt. Hier lesen Sie die Lesefassung der niedersächsischen Corona-Verordnung vom 24. April 2021 » (PDF, 284 KB). Die Änderungen sind rot markiert.

Anpassung nach Änderung bei Land und Bund

Stadt ändert Allgemeinverfügung zur Hochinzidenzkommune

Hier finden Sie die Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung » (PDF, 140 KB, barrierefrei) vom 23. April 2021. Lesen Sie hierzu auch die nichtamtliche Lesefassung » (PDF, 45 KB).

In der Allgemeinverfügung wird auf die Änderungen am Infektionsschutzgesetz Bezug genommen.

„Notbremse“ regelt auch Ausgangssperren

Bundes-Gesetz trifft wichtige Regelungen

Der Bund hat eine neue gesetzliche Regelung zur Vereinheitlichung von Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie getroffen. Die sogenannte „Bundes-Notbremse“ regelt beispielsweise, dass bei einem Inzidenzwert von über 100 private Kontakte nur noch zwischen einem Haushalt und maximal einer weiteren Person (Kinder unter 14 dieser Person des eigenen Haushalts zählen nicht mit) erlaubt sind. Ausgangsbeschränkungen gelten generell von 22 Uhr bis 5 Uhr. Wohnung und Haus dürfen dann nur in Ausnahmefällen verlassen werden, Ausnahmen sind bei Notfällen, Berufsausübung und Versorgung von Tieren erlaubt. Außerdem ist bis 0 Uhr im Freien die allein ausgeübte körperliche Bewegung außerhalb von Sportanlagen zulässig. Bei Fragen können Sie sich von Montag bis Freitag von 7 bis 18 Uhr auch an das Corona-Bürgertelefon unter 0441 235-4550 wenden.

Im Einzelhandel ist bei einer Inzidenz zwischen 100 und 150 ein negatives Testergebnis erforderlich. Dann können Händler weiterhin das Einkaufen mit Terminvergabe (click and meet) anbieten. Lebensmittelläden, Frisöre, Buchhandel und Apotheken bleiben wie bisher geöffnet. Schwimmbäder, Solarien, Saunen und Fitnessstudios sowie Discos und Indoor-Spielplätze bleiben geschlossen. Auch gastronomische Angebote bleiben weiter geschlossen, eine Abholung von Speisen ist bis 22 Uhr erlaubt.

Kontaktloser Individualsport ist allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts möglich. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres dürfen kontaktlosen Sport im Freien in Gruppen bis maximal fünf Kinder ausüben.

Nach dem bisher bekannten Entwurf zur Änderung der niedersächsischen Corona-Verordnung bleiben die in der von der Stadt erlassenen Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen zur Kinderbetreuung und zum Schulbesuch unverändert. Dies gilt auch für die Maskenpflicht im Auto, wenn haushaltsfremde Personen mitfahren.

Basis für die entsprechenden Entscheidungen sind ab sofort die statistischen Erhebungen des Robert-Koch-Instituts. Diese finden sich auch auf der Internetseite zur aktuellen Lage in Oldenburg ». Eigene Daten wird die Stadt ab sofort nicht mehr veröffentlichen.

Hier finden Sie den Wortlaut der maßgeblichen Änderungen des Infektionsschutgesetzes (IfSG) » (PDF, 59 KB)

Und hier beantwortet der Bund die häufig gestellten Fragen (FAQ) zu den Änderungen »

Vorschriften der Landesregierung

Neue Corona-Verordnung: Erste Lockerungen für vollständig Geimpfte

Das Land Niedersachsen hat eine neue Corona-Verordnung erlassen, die am Montag, 19. April 2021, in Kraft trat und bis zum 9. Mai gilt. Neu ist unter anderem, dass die Testpflicht für geimpfte Personen beispielsweise bei Besuchen in Pflege- und Seniorenheimen oder Friseursalons entfällt, wenn die betroffene Person mindestens 15 Tage zuvor ihre zweite Corona-Impfung erhalten hat. Hier lesen Sie die niedersächsische Corona-Verordnung vom 19. April 2021 » (PDF, 245 KB). Die Änderungen sind wie gewohnt gelb markiert.

7-Tage-Inzidenz über 100

Allgemeinverfügung zur Hochinzidenzkommune seit 15. April 2021

In Oldenburg ist der Wert von 100 bei der 7-Tage-Inzidenz mittlerweile seit Sonntag, 11. April 2021, durchweg überschritten. Deshalb hat die Stadt am Donnerstag, 15. April 2021, eine Allgemeinverfügung erlassen müssen, die Einschränkungen für das tägliche Leben mit sich bringt. Betroffen sind unter anderem die privaten Kontakte sowie die Bereiche Schule und Kitas.

Vorschriften der Landesregierung

Land ändert Corona-Verordnung zum 27. März 2021

Das Land Niedersachsen hat am Samstag, 27. März 2021, eine neue Corona-Verordnung erlassen. Diese regelt unter anderem die Möglichkeit, sich als Modellkommune zu bewerben, in der unter strengen Voraussetzungen Öffnungsperspektiven für Einzelhandel, Gastronomie und Kulturangebote geregelt werden. Hier lesen Sie die niedersächsische Corona-Verordnung vom 27. März 2021 » (PDF, 245 KB). Die Änderungen sind wie gewohnt gelb markiert.

Vorschriften der Landesregierung

Aktualisierte Corona-Verordnung seit dem 15. März 2021

Die seit dem 15. März geltende, aktuelle Corona-Verordnung beinhaltet unter anderem die Dokumentationspflicht für den Einzelhandel als auch die Regelungen zu Schulschließungen beim Erreichen bestimmter Inzidenzwerte. Hier lesen Sie die niedersächsische Corona-Verordnung vom 15. März 2021 » (PDF, 959 KB), in der die Änderungen zur vorherigen Version wie gewohnt gelb markiert sind.

Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum

Maskenpflicht in der Innenstadt aufgehoben

Die Allgemeinverfügung der Stadt Oldenburg (Oldb) zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Viruserreger SARS-CoV-2 vom 30. November 2020 (Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum) ist seit dem 23. Februar 2021 aufgehoben » (PDF, 14 KB).

Begründung

Die Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus vom 30. Oktober 2020 in der Fassung vom 12. Februar 2021 sieht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowohl auf den Wochenmärkten als auch nebst den zugehörigen Parkplätzen vor, so dass eine eigenständige Regelung durch die Stadt Oldenburg nicht mehr erforderlich ist.

In der Innenstadt halten sich aufgrund der Schließung der gastronomischen Betriebe und vieler Geschäfte des stationären Einzelhandels und der damit verbundenen Entwicklung der Besuchermengen weniger Menschen dauerhaft auf. Die hier inzwischen festzustellende Anzahl an Personen rechtfertigt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht mehr.

Hinweis

Die geltenden Grundsätze der Kontaktbeschränkung und Abstandsgebote sind weiterhin zu beachten.

Erreichbarkeit von Kultur- und Freizeiteinrichtungen

Viele Einrichtungen bleiben geschlossen

Auf Grundlage der von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bleiben zahlreiche Kultur- und Freizeiteinrichtungen weiterhin geschlossen. Welche Einrichtungen wie erreichbar sind, lesen Sie hier »

Grundsätze gelten weiterhin

Unverändert gelten aber auch weiterhin die Grundsätze, Kontakte zu Personen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen sowie das Abstandsgebot von 1,5 Metern einzuhalten. Ebenso gelten für fast alle zulässigen Angebote besondere Hygienevorschriften, die die Gefahr einer Infektion vermindern.

FAQ

Häufig gestellte Fragen

Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie auf der Seite des Landes Niedersachsen »

online und telefonisch

Weitere Informationen

Hier finden Sie Auskünfte zum Umgang mit dem Coronavirus »

Wegen der vielen Fragen aus der Bevölkerung zum Thema Coronavirus hat die Stadt ein Bürgertelefon eingerichtet. Das Bürgertelefon im ServiceCenter ist unter 0441 235-4550 von montags bis freitags in der Zeit von 7 bis 18 Uhr erreichbar.