Stadtverwaltung untersagt weitere Nutzung

Brandschutzanforderungen nicht erfüllt: CCO-Tiefgarage geschlossen

Die Betriebsfähigkeit der CCO-Tiefgarage kann nicht mehr gewährleistet werden. Hintergrund sind nicht erfüllte Brandschutzanforderungen. Diese haben nun in der Konsequenz dazu geführt, dass die Stadtverwaltung die sofortige Schließung der Anlage anordnen musste. Bei einer brandschutztechnischen Einschätzung durch die Feuerwehr im April 2019 wurde festgestellt, dass erhebliche Mängel im Brandschutz bestehen. Der Bericht sowie die Auflistung der erforderlichen Maßnahmen, damit die Tiefgarage weiter betrieben werden kann, wurden dem Betreiber der Tiefgarage und dem Eigentümer der Immobilie aufgegeben. Beide wurden aufgefordert, sich sofort um die Wiederherstellung des gefahrlosen Parkens in der Tiefgarage zu kümmern. Notwendige Unterlagen, dass die brandschutztechnische Infrastruktur wieder hergestellt ist (unter anderem durch Vorlegen mängelfreier Prüfberichte) wurden trotz mehrerer mündlicher als auch schriftlicher Aufforderungen bis zum Ablauf der gesetzten Frist nicht geliefert. Die Sicherheit der Nutzerinnen und Nutzer der Tiefgarage ist daher nicht mehr gewährleistet.

Sofortige Schließung aus Sicherheitsgründen
Die Stadtverwaltung musste daher die Nutzung der Tiefgarage mit sofortiger Wirkung untersagen. Betreiber und Eigentümer wurden noch einmal aufgefordert, sofort für die Wiederherstellung der Sicherheit in der Tiefgarage mit den erforderlichen Maßnahmen zu sorgen.

Die Mieter des CCO-Gebäudes wurden umgehend über die sofortige Schließung informiert. Dort standen zuletzt noch etwa 200 Parkplätze zur Verfügung. Alternative Parkmöglichkeiten finden Parkplatzsuchende etwa auf dem Pferdemarktparkplatz, im Parkhaus Staulinie oder im Parkhaus am Waffenplatz.

Eigentümerin der CCO-Tiefgarage ist zum Großteil die Stadt Oldenburg, soweit diese auf oder unter dem Grundstück der Straße Am Stadtmuseum liegt. Der Teil der CCO-Tiefgarage, der sich unter den privaten Grundstücken der CCO-Immobilie befindet, gehört dem Eigentümer dieser Immobilie.

Wo gibt es aktuell freie Parkplätze?
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