Der Rat tagt am 24. Juni

Am Montag, 24. Juni 2019, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL (Peterstraße 3) eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
  • Genehmigung des Protokolls Nummer 04/19 (öffentlicher Teil) vom 29. April 2019
  • Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  • Einwohnerfragestunde

Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 24. Juni 2019

  • Resolution zur Grundsteuerreform
    - Beschluss

Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit vom 3. Juni 2019

  • Städtische Förderung des Energienetzwerkes OLEC e.V. 2020-2022
    - Beschluss

Schulausschuss vom 4. Juni 2019

  • Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens zur Schulentwicklung: „Standorte der Grundschulen in der Stadt Oldenburg“
    - Bericht
  • Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens zur Schulentwicklung: „Schulbezirke der Grundschulen in der Stadt Oldenburg“
    - Bericht
  • Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens zur Schulentwicklung: „Zügigkeiten der Grundschulen“
    - Beschlussvorlage
  • Änderung der „Satzung der Stadt Oldenburg über die Inanspruchnahme der Mittagsverpflegung in den Mensen an den Grundschulen
    - Beschlussvorlage

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 5. Juni 2019

  • Annahme von Zuwendungen durch den Rat
    - Beschluss
  • Überplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 115.000 Euro für den Straßenausbau an der Wilhelmshavener Heerstraße
    - Beschluss
  • Anpassung der Richtlinie Nummer 1 der Stadt Oldenburg für die Vergabe von Geschosswohnungsbauflächen
    - Beschluss
  • Anpassung der Richtlinie Nummer 2 der Stadt Oldenburg für die Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken für den Selbstbezug
    - Beschluss
  • Änderung der allgemeinen Vergabekriterien für die Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken
    - Beschluss
  • Vermarktung von städtischen Wohnbauflächen und Investorengrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes S-745 A (Am Bahndamm)
    - Beschluss
  • Vermarktung von städtischen Wohnbauflächen für Einfamilienhäuser im Bereich des Bebauungsplanes S-745 A (Am Bahndamm)
    - Beschluss
  • Vermarktung von zwei städtischen Wohnbaugrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes W-750 C (Eversten-West)
    - Beschluss
  • Prüfauftrag zur Wohnungsförderung der Stadt auf eigenen Grundstücken gemäß Ratsbeschluss vom 25. Februar 2019
    - Bericht
  • Bäderbetriebsgesellschaft Oldenburg mbH (BBGO)
    Jahresabschluss 2018
    - Beschluss
  • Oldenburg Tourismus und Marketing GmbH (OTM)
    Jahresabschluss 2018
    - Beschluss
  • Weser-Ems Halle Oldenburg GmbH & Co. KG
    Jahresabschluss 2018
    - Beschluss
  • Weser-Ems Halle Oldenburg Beteiligungs-GmbH
    Jahresabschluss 2018
    - Beschluss
  • Verkehr und Wasser GmbH (VWG)
    Jahresabschluss 2018
    - Beschluss
  • Prüfungsmitteilung zur Durchführung einer überörtlichen Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 Niedersächsisches Kommunalprüfungsgesetz (NKPG); Umsetzung des EU-Beihilferechts nach dem Freistellungsbeschluss der Europäischen Kommission
    - Bericht
  • Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
    - Bericht
  • Bäderbetrieb der Stadt Oldenburg (BBO)
    Jahresabschluss 2018
    - Beschluss

Sozialausschuss vom 11. Juni 2019

  • Weiterentwicklung der pauschalierten Schulbegleitung

Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 13. Juni 2019

  • Neuverordnung über das Naturschutzgebiet „Mittlere Hunte“
    - Herstellung des Einvernehmens mit dem Landkreis Oldenburg

Verkehrsausschuss vom 17. Juni 2019

  • Aufwandsspaltungsbeschlüsse
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Bloherfelder Staße, -Prinzessinweg bis Eichenstraße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Friedrich-Naumann-Straße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungssbeschluss Hullmannstraße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Junkerstraße, -Bürgerstraße bis Junkerstraße-
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Kreyenstraße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Kurlandallee
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Mühlenhofsweg, -Westeresch bis Trommelweg
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Peterstraße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Rigaer Weg
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Raiffeisenstraße, -Am Stadtmuseum bis Moslestraße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Mittelweg, -Brookweg bis Babenen-
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Kleiberstraße 2 bis 12
    - Beschluss

Jugendhilfeausschuss vom 19. Juni 2019

  • Maßnahmenplanung für den weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung
    - Beschluss
  • Haus der Jugend
    - Beschluss

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 20. Juni 19

  • Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 57 (Pflegeeinrichtung Schinkelstraße)
    - Prüfung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung
    - Satzungsbeschluss
  • Änderung Nummer 72 des Flächennutzungsplanes 1996 (Stubbenweg)
    - Prüfung der Stellungnahmen
    - Feststellungsbeschluss
  • Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Fliegerhorst Oldenburg
    - Beschluss

Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder

  • Einrichtung einer Klimaschutzstelle (SPD-Fraktion vom 8. Mai 2019)
    - Bericht
  • Bebauungsplan N-777 G (Fliegerhorst/Hallensichel-Ost/Entlastungsstraße) (CDU-Fraktion vom 6. Juni 2019)
    - Bericht
  • Änderung Flächennutzungsplan Fachmarktzentrum Kreyenbrück (CDU-Fraktion 6. Juni 2019)
    - Bericht

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem ». Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de » live verfolgen.